Neue SPD-Bayern-Chefin Ruth Müller: Eine Generalin für die Genossen
Nach dem Rücktritt des bisherigen Generalsekretärs der Bayern-SPD Arif Tasdelen (48) hat der Landesvorstand die Landtagsabgeordnete Ruth Müller (55) aus dem Kreis Landshut und den Nürnberger SPD-Vorsitzenden sowie Stadtrat Nasser Ahmed (34) zu kommissarischen Nachfolgern berufen.
Offizielle Bestätigung auf Landesparteitag im Mai
Der Beschluss fiel in geheimer Abstimmung unter den 22 Vorstandsmitgliedern mit einer Gegenstimme, teilte Landesvorsitzender Florian von Brunn am Freitag in München mit. Müller als Generalsekretärin und Ahmed als ihr Stellvertreter sollen auf einem Landesparteitag im Mai offiziell bestätigt werden.
Rücktritt Tasdelens um Landtagswahlkampf nicht zu belasten
Die Entscheidung fiel nur zwei Tage nachdem Tasdelen seinen Rücktritt öffentlich bekannt gegeben hatte. Gegen den Nürnberger Landtagsabgeordneten waren im vergangenen Herbst Vorwürfe laut geworden, er habe sich Frauen in unangemessener Weise genähert. Die Jungsozialisten erklärten Tasdelen daraufhin zur unerwünschten Person. Der hatte die Vorwürfe zurückgewiesen und gegenüber einer türkischen Zeitung geäußert, man wolle ihn aus dem Amt drängen. Den Rücktritt begründete Tasdelen schließlich mit dem Schutz seiner Familie und der Absicht, den SPD-Landtagswahlkampf nicht zu belasten.
Ruth Müller: "Wenn sich jemand belästigt fühlt, muss man dem nachgehen."
Mit dem Fall beschäftigt sich weiterhin eine parteiinterne Kontrollkommission, bestätigte von Brunn. Mehr Details zu dem Vorgang wollte der Parteichef auch auf Nachfrage nicht nennen. Die frühere SPD-Landesvorsitzende Renate Schmidt hatte die Vorwürfe gegen Tasdelen als „Pipifax“ bezeichnet. Dagegen verwahrte sich jetzt wiederum die neu ernannte kommissarische Generalsekretärin Müller. Die Ansicht der Grande Dame der Bayern-SPD könne sie „nicht teilen“: „Wenn sich jemand belästigt fühlt, muss man dem immer nachgehen.“
Sonntagsfrage: Bayern-SPD nur zwischen neun und zehn Prozent
Trotz der innerparteilichen Turbulenzen zu Beginn des Landtagswahljahres zeigten sich die SPD-Landesvorsitzenden von Brunn und Ronja Endres sowie die neuen kommissarischen Generalsekretäre optimistisch, bis zum Wahltermin am 8. Oktober noch punkten zu können. Umfragen von Mittwoch und Freitag zeigten die Bayern-SPD bei der Sonntagsfrage allerdings bei nur neun beziehungsweise zehn Prozent.
"Zwei tolle Menschen" für den Wahlkampf
Dennoch gab von Brunn als Wahlziel „15 Prozent plus X“ aus. „Wir schauen jetzt nach vorne“, so der Landesvorsitzende. Man habe nun „zwei tolle Menschen“ für die Organisation des Wahlkampfs gewonnen und keinen Anlass, sich rückblickend mit den Umständen um den Rücktritt Tasdelens zu beschäftigen.
Die Vielfalt des neuen SPD-Duos
In den neun Monaten bis zum Wahltermin lasse sich „noch sehr viel bewegen“, betonte Müller, die aus dem Markt Pfeffenhausen kommt. Als Vertreterin des ländlichen Raumes sei sie mit den Problemen außerhalb der Ballungsräume vertraut. „Ich kenne jedes Funkloch persönlich“, sagte sie. Müller machte klar, dass sie gegen einen Weiterbetrieb des Atomkraftwerks Isar 2 in ihrem Stimmkreis ist.
Der Nürnberger SPD-Vorsitzende Nasser Ahmed, in Deutschland geborener Sohn eritreischer Einwanderer und nach eigenen Angaben „waschechter Franke“, wies auf die Vielfalt des neuen SPD-Managerteams hin. Der 34-jährige promovierte Politikwissenschaftler ist als Kandidat für das Amt des Nürnberger Oberbürgermeisters im Gespräch.
