Millionen für die Franken-Röhre

Neue Schwerpunkte: So will die CSU heuer in Nürnberg punkten

NÜRNBERG Nach dem schmerzlichen Jahr 2008 mit den Niederlagen bei der Kommunal- (minus 11,6%) und Landtagswahl (minus 11,1%), will die Nürnberger CSU heuer durchstarten! „Wir wollen dauerhaft zeigen, dass wir die stärkste Kraft in der Stadt sind“, gab Bezirks-Chef Markus Söder gestern vor. Helfen soll dabei ein ambitioniertes Programm, mit dem sich die Nürnberger CSU als Großstadt-Partei profilieren will.

Vom Ministerpräsidenten gibt es positive Signale

Die CSU will in der Sozialpolitik, der Ökologie und bei Themen für junge Familien und Alleinerziehenden punkten. Zudem wollen Söder und Rathausfraktions-Chef Michael Frieser mehr Geld vom Freistaat nach Nürnberg holen.

„Beim Frankenschnellweg wollen wir eine gleichberechtigte Förderung wie die großen Verkehrsprojekte in München“, sagte Söder. Konkret heißt das, dass der Freistaat 80 Prozent der auf 260 Millionen geschätzten Baukosten für die Errichtung der Franken-Röhre zahlen soll. Die Verhandlungen mit Innenminister Joachim Herrmann laufen. „Er hat verstanden, wie wichtig dieses Projekt für uns Franken ist“, so Söder. Und auch vom Ministerpräsidenten gebe es positive Signale.

Auch beim Staatstheater will die Nürnberger CSU eine Gleichbehandlung mit München. Derzeit zahlen Freistaat und Stadt jeweils 16 Millionen Euro, künftig, so Frieser, sollen aus den Kassen des Freistaats 30 Millionen Euro kommen – ein Fall für den Kultusminister. Ebenso wie die Erweiterung der Ohm-Fachhochschule auf dem Gelände des ehemaligen Milchhofs. 10000 Quadratmeter Fläche benötigt die FH, das Ministerium plant mit 7000. Söder will für die große Lösung kämpfen.

Parteienstreit um die Schulverpflegung

Einen Kampf mit Nürnbergs Sozialreferenten Reiner Prölß (SPD) wird es bei der Mittagsverpflegung an Nürnbergs Schulen geben. Söder und Frieser fordern, dass jedes Kind eine warme Mahlzeit bekommen soll. Die Kosten sollen sich Freistaat, Stadt und die Eltern (von jedem je ein Euro pro Essen und Kopf) übernehmen. Bei armen Eltern sollen gemeinnützige Organisationen einspringen. „Statt über Kompetenzen zu streiten, sollte sich der Sozialreferent lieber Gedanken machen, wie er das umsetzen kann“, sagte Söder. Er könne sich etwa vorstellen, dass die Stadt ein mobile Kantine schafft, die das Essen in den Schulen kocht. mir