Mehr Steuern als geplant

Die Einnahmen der Stadt Nürnberg entwickeln sich besser als erwartet. Kämmerer Riedel will nun weniger Schulden machen

NÜRNBERG Die Steuereinnahmen in Deutschland nehmen Kurs auf ein neues Allzeithoch! Finanzexperten gehen davon aus, dass der Staat heuer 56 Milliarden Euro mehr einnimmt, als bei der letzten Steuerschätzung im Mai vorhergesagt. Eigentlich ein Grund zum Jubeln. Doch für Nürnbergs Stadtkämmerer Harald Riedel (SPD) ist das kein Grund, seinen strikten Sparkurs zu verlassen.

„Die Steuerschätzung war sehr pessimistisch“, erläutert er. Aufgrund dieser Daten hat er die Steuereinnahmen für seinen Etat hochgerechnet: „Wir liegen derzeit um rund acht Millionen Euro über den eingeplanten Einnahmen.“ Mit 321,5 Millionen Euro Gewerbesteuer rechnet Riedel. Zum Vergleich: Im besten Jahr 2006 waren es 400 Millionen. „Weil auf der anderen Seite auch Kostensteigerung dazukamen, gleicht sich das Einnahmeplus wieder aus.“

Zurückhaltung ist geboten

Mit den Fraktionen hat Riedel vereinbart, dass mögliche Mehreinnahmen im Jahr 2011 zur Senkung der Neuverschuldung verwendet werden. Bisher plant er, dass die Stadt im nächsten Jahr 53,1 Millionen Euro neue Schulden aufnimmt. „Es ist vereinbart, dass es keine Mehrausgaben gibt.“

Zurückhaltung ist geboten. Denn die Gewerbesteuer bildet die Entwicklung der Wirtschaft zeitverzögert ab. Riedel: „Das Krisenjahr 2009 kommt jetzt erst in die Veranlagung. Das kann es schon sein, dass die Einnahmen wieder sinken.“ mir