Mehr Gewalt gegen die Polizei

Immer wieder werden in Bayern Polizisten im Dienst angegriffen, beleidigt und verletzt – Tendenz steigend. Innenminister Herrmann beklagt nun schwindenden Respekt vor der Staatsgewalt.

Nürnberg – Polizisten in Bayern sind im vergangenen Jahr
deutlich häufiger angegriffen worden als im Vorjahr. Die Zahl der
Gewaltakte gegen Beamte stieg im Vergleich zu 2010 um zehn Prozent
auf 6909 Fälle. Dies geht aus dem am Dienstag in Nürnberg
vorgestellten Lagebild „Gewalt gegen Polizeibeamte 2011“ hervor.

„Der Respekt vor der Polizei schwindet“, stellte Innenminister Joachim
Herrmann (CSU) fest. Der Trend zu immer häufigeren und schwereren
Übergriffen habe sich fortgesetzt. Fast jeder dritte Beamte sei
betroffen gewesen. Herrmann kündigte verstärkte Maßnahmen zum Schutz
der Polizisten an und forderte zugleich eine schnellere Verurteilung
von Straftätern durch die Gerichte.

Es werde „beleidigt, bespuckt, bedroht, geschlagen, getreten und
mit dem Kopf gestoßen“, berichtete Herrmann. In einigen Fällen hätten
die Beamten Todesangst gehabt.

Die Zahl der Angriffe mit Messern und anderen Stichwaffen sei im
vergangenen Jahr leicht zurückgegangen. Fünfmal sei versucht worden,
einen Beamten zu töten. Der Mord an dem Augsburger Polizisten Mathias
Vieth im Oktober 2011 habe gezeigt, wozu Straftäter fähig seien,
sagte Herrmann.

In einem Fall sei einem Beamten eine Fingerkuppe abgebissen
worden, berichtete Landespolizeipräsident Waldemar Kindler. Im
Vergleich mit anderen Bundesländern stehe Bayern aber noch ganz gut
da. Das bundesweite Lagebild solle in den kommenden Wochen
vorgestellt werden, fügte Kindler hinzu.

Im Freistaat waren 72 Prozent der Gewalttäter betrunken oder
hatten Drogen genommen. Meist handelt es sich bei den Delikten um
Beleidigung (40 Prozent), Widerstand gegen die Staatsgewalt (20
Prozent) und Körperverletzung (30 Prozent).

Mehr als 14 000 Beamte – und damit 13,4 Prozent mehr als 2010 -
waren von physischer und psychischer Gewalt betroffen. Im Schnitt
wurden demnach 19 Vorfälle pro Tag registriert. 1918 Polizisten
wurden im Jahr 2011 verletzt – ein Plus von 17,1 Prozent im Vergleich
zu 2010.

Mehr als 80 Prozent der Täter waren deutsche Staatsangehörige. Die
Angriffe der meist jungen Erwachsenen im Alter von 18 bis 24 Jahren
ereigneten sich besonders häufig während des Streifendienstes sowie
auf Straßen und Plätzen. Vor allem am Wochenende und in den
Nachtstunden sind die Beamten in Gefahr.

Beamte in den Großstädten München und Nürnberg waren nicht so
häufig betroffen wie Polizisten in Städten wie Straubing, Augsburg
oder beispielsweise Memmingen. Eine Erklärung konnte Kindler noch
nicht geben. Das müsse zunächst analysiert werden.

Die Intensität der Gewalt gegen Polizisten sei „nach wie vor
erschreckend“, sagte Herrmann. „Wir müssen die schützen, die uns
schützen.“ Um dies künftig besser zu schaffen, stelle die
Landesregierung 2012 eine Million Euro für eine bessere Ausrüstung
bereit. Davon sollten neue Helme und spezielle Westen gekauft werden.