Mega-Schulden! Doch der Kämmerer ist zufrieden

Nach den Etatbera- tungen: Nürnberg steht mit 1,154 Milli- arden in der Kreide. Riedel lobt Sparpaket und Investitionen in die Zukunft.

NÜRNBERG 1,154 Milliarden Euro! So viele Schulden hatte die Stadt noch nie. Nach den Haushaltberatungen kamen am Freitag nochmals 66 Millionen Euro dazu. Pro Kopf liegt der Schuldenstand bei 2994 Euro – für jeden Nürnberger vom Baby bis zum Greis. Jedes Jahr werden dafür 50 Millionen Euro Zinsen fällig. Erschreckend viel. Doch Kämmerer Harald Riedel (SPD) ist mit dem Resultat der zweitägigen Etat-Debatte zufrieden.

Müsste er sich nicht eigentlich Sorgen machen, weil ihm der Schuldenberg jeglichen Spielraum nimmt? „Natürlich ist die Neuverschuldung zu hoch. Aber Sorgen müsste ich mir machen, wenn wir nicht gleichzeitig ein Sparpaket über 50 Millionen Euro verabschiedet hätten“, sagt er.

2009 will Riedel bereits 14 Millionen Euro einsparen. 2010 nochmals 26 und bis 2015 den Rest von zehn Millionen. Ursprünglich war geplant, dass der Etat ab 2010 ohne neue Schulden auskommen soll. Ein Ziel, von dem sich Riedel und die Haushaltsmehrheit von SPD, CSU, Bunten (FDP, Freie Wähler, ödp) und dem Stadtrat der Guten verabschiedet haben. „Aber ich habe das Ziel, dass wir ab 2014 keine neuen Schulden mehr machen müssen.“

Bei der VAG drohen Fahrpreiserhöhungen

Von wegen, außer Luftbuchungen nichts gewesen, ätzten Grüne und Linke bei der Debatte über das Sparpaket. Beide Parteien stimmten gegen den Haushalt. Riedel verweist darauf, dass von den bisherigen Sparvorschlägen 75 Prozent realisiert worden sind. „Ein Wert, den wir wieder erreichen wollen.“ Zudem plant er erstmals den Einsatz von externen Beratern, die die Stadtverwaltung ohne Betriebsblindheit durchforsten.

Die Sparvorschläge wirken meist intern. Die Nürnberger werden, sofern sie nicht bei der Stadt arbeiten, wenig mitbekommen. Ausnahmen: Die freiwilligen Zuschüsse an Vereine (15 Millionen) werden um 500.000 Euro gesenkt. Bei den sozialen Hilfen (Volumen 300 Millionen) sollen 2,5 Millionen gespart werden. Und der VAG-Verlust soll um fünf Millionen Euro reduziert werden. Eventuell auch durch Fahrpreiserhöhungen. „Wir liegen im Vergleich zu anderen Städten sehr günstig“, sagt Riedel. Allerdings ist dafür der Verkehrsverbund VGN zuständig. „Wir müssen neue Regeln für die Erhöhung der Fahrpreise finden.“ Ob und wann die VGN-Partner mitziehen, ist noch völlig offen.

Und die Mega-Schulden, sind sie eine Hypothek, unter der die kommenden Generationen leiden? „Wir investieren in den nächsten vier Jahren knapp 500 Millionen Euro. 130 Millionen sind für Schulen und Kindergärten. Hier schaffen wir Werte für die kommenden Generationen, weil wir dann für die nächsten 25 Jahre ordentliche Gebäude haben!“ M. Reiner

Wie im Stadtrat über die Gaspreise debattiert wurde, lesen Sie in der Print-Ausgabe Ihrer AZ am Wochenende, 22./23. November.