Mauschelei bei der Justiz: Nürnberger Richter kaltgestellt?

NÜRNBERG Wird Amtsgerichts-Präsident Hasso Nerlich (61), einer der angesehensten Juristen Nürnbergs, zum Opfer politischer Ränkespiele?

Bisher galt seine Ernennung zum neuen Generalstaatsanwalt als reine Formsache. Jetzt hängt seine weitere Karriere aber nur noch am seidenen Faden. Justizministerin Beate Merk (CSU), die für die Besetzung der Spitzenposition zuständig ist, hebt neuerdings einen ganz anderen Kandidaten aufs Schild: Thomas Janovsky (57). Er ist derzeit Chef der Staatsanwaltschaft in Bayreuth, die mit ihren 37 Mitarbeitern im Vergleich zu Nürnberg (400 Beschäftigte) ein Zwerg ist.

Das Problem ist nicht einmal die Größe des „Anzugs“, in den Janovsky nach den Vorstellungen der Ministerin schlüpfen soll. Das Problem ist der politische Druck, der von der Landtags-FDP aufgebaut wird, um einen politisch wohlgesonnenen Parteifreund ins Amt zu hieven. Walter Groß, der neue Vizepräsident des Nürnberger Amtsgerichts und damit Stellvertreter von Hasso Nerlich, ist auch noch Vorsitzender des einflussreichen bayerischen Richtervereins. Speziell zum Gerangel um den Posten des Generalstaatsanwalts möchte er sich aus naheliegenden Gründen nicht äußern. Immerhin gibt er offen zu: „Selbstverständlich beobachte ich das Ganze sehr genau.“ Dieser Satz bekommt in Zusammen mit der herben Kritik, die Groß bei einer Tagung des Richtervereins äußerte, ein besonderes Gewicht. Politische Einflussnahme, unterstrich er, müsste grundsätzlich ausgeschlossen werden.

Getuschel hinter den Kulissen

Der Bayreuther Kandidat Thomas Janovsky gehört zwar nicht der FDP an, sympathisiert aber mit den Liberalen. Der Weg zur Spitze der Partei ist für ihn ausgesprochen kurz: Thomas Hacker, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion, ist sein Nachbar. Hacker sowie Bayerns FDP-Chefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger machten sich vor gut zwei Jahren schon einmal für Janovsky stark. Der bei seinen Mitarbeitern eher gefürchtete als geliebte Jurist, über den hinter den Kulissen viel getuschelt wird, sollte damals Generalstaatsanwalt in Bamberg werden. Den Posten bekam am Ende CSU-Mann Clemens Lückemann, weil die FDP nach monatelangen Querschüssen einlenkte und ihre Zustimmung gab. Zuvor hatte Leutheusser-Schnarrenberger mit Blick auf die CSU noch davon gesprochen, dass derartige Praktiken die Unabhängigkeit der Justiz untergraben würden. Inzwischen gehört die FDP zur Regierung. Von derartiger Kritik ist nichts mehr zu hören.

Maßgebliche Juristen in Nürnberg sind nun der Ansicht, dass mit der jetzt geplanten Ernennung Janovskys zum „General“ nur die Rechnung von damals beglichen werden soll. Motto: Eine Hand wäscht die andere. Das Nachsehen könnte bei dieser Konstellation Hasso Nerlich haben, der vielfältige Erfahrungen in Führungspositionen und hohe Kompetenz vorweisen kann.

Einen Nachteil gegenüber Janovsky hat er allerdings. Nerlich kann eben keine politischen Amigos aus dem Hut zaubern...