Massiver Anstieg bei judenfeindlicher Hetze im Netz

Im Jahr 2022 wurden insgesamt 2435 Hate-Speech-Verfahren in Bayern eingeleitet. "Hass und Hetze halten sich im Internet auf erschreckend hohem Niveau", sagte Eisenreich. 2021 waren es seinen Angaben zufolge 2317 neue Verfahren, vor drei Jahren 1648. Die Hoffnung, dass die Hate-Speech-Zahlen nach Lockerung der Corona-Maßnahmen abnimmt, habe sich nicht bestätigt, sagte der Münchner Generalstaatsanwalt Reinhard Röttle.

Nach Angaben der Hate-Speech-Beauftragten Teresa Ott liegt die höchste Strafe bei einer Verurteilung wegen Internet-Hass in Bayern bislang bei einem Jahr und acht Monaten Haft auf Bewährung. Der Mann hatte ihren Angaben zufolge gegen Geflüchtete gehetzt und zum Mord an Politikern aufgefordert.