Maskenpflicht in Bayern: Bei Verstoß droht ein Bußgeld
München (dpa/lby) - Die Maskenpflicht in Bayern ist beschlossene Sache: Ab dem kommenden Montag müssen Erwachsene und Kinder ab dem siebten Lebensjahr in Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr Mund und Nase bedecken, wie das Kabinett am Dienstag in München beschlossen hat. Das kann mit einer Maske oder auch nur mit einem Schal oder Halstuch erfolgen. Wer dagegen verstößt, muss zahlen. Ziel ist es, die Ansteckungszahlen mit dem Coronavirus weiter zu reduzieren.
Wer ab Montag ohne Maske oder ähnlichem mit Bus und Bahn oder in Geschäften unterwegs ist, muss nach Angaben von Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) mit einem Bußgeld rechnen. Wie hoch die Strafe sein wird, steht allerdings noch nicht fest. Es werde vom Innenministerium in den kommenden Tagen in den Corona-Bußgeldkatalog eingearbeitet, sagte Herrmann.
Sowohl Polizei als auch das Personal in Bussen und Bahnen sollen dann die Einhaltung der Maskenpflicht kontrollieren, sagte der Chef der Staatskanzlei. Dies werde ähnlich erfolgen, wie schon die Kontrollen der bisherigen Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Corona-Pandemie.
In Bussen, Bahnen und auch in Geschäften könnten kurzfristig sehr "undefinierte Gruppen" von Menschen aufeinandertreffen, daher sei im Falle einer Infektion die spätere Nachverfolgung weiterer Personen sehr schwer, betonte Herrmann. "Es ist ein Gebot der Vernunft, die Masken hier zu tragen."
Die bayerische Staatsregierung hatte zunächst nur ein Maskengebot auf freiwilliger Ebene angeregt. Am Wochenende waren dann aber die Freien Wähler vorgeprescht und hatten sich für eine Verpflichtung ausgesprochen. Herrmann erklärte den Sinneswandel am Dienstag mit den nun vorliegenden Ratschlägen von Experten.
In einigen Kommunen geht es schon vor Montag los: Im niederbayerischen Straubing wird es wegen der Corona-Pandemie ab Donnerstag eine Maskenpflicht geben. In der Stadt und im Landkreis Rosenheim in Oberbayern gilt die Pflicht sogar schon ab Mittwoch.
"Die Zahl der Infizierten steigt in Stadt und Landkreis Rosenheim immer noch an und liegt unter den Top 10 in Deutschland. Unter diesen Rahmenbedingungen ist es gerechtfertigt und geboten, die Maskenpflicht vorzeitig in Kraft zu setzen", sagte der städtische Leiter der Führungsgruppe Katastrophenschutz, Hans Meyrl.
Bundesweit gibt es kein einheitliches Bild in Bezug auf die Maskenpflicht: In Sachsen gilt sie bereits seit Montag. Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Bayern waren nachgezogen. Am Dienstag kündigten dann auch Schleswig-Holstein, Hamburg, Berlin, Hessen, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt eine solche Pflicht an. Damit sind oder werden solche Alltagsmasken oder ersatzweise Schals in 10 der 16 Bundesländer vorgeschrieben.
Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Bundesländer hatten in der vergangenen Woche das Tragen sogenannter Alltagsmasken in Bussen und Bahnen sowie im Einzelhandel lediglich "dringend empfohlen".
Die bayerische Staatsregierung hatte vergangenen Donnerstag beschlossen, die Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie etwas zu lockern. So dürfen seit Montag Garten- und Baumärkte öffnen; in der kommenden Woche folgen Geschäfte mit einer Fläche bis zu 800 Quadratmetern. "In dem Moment, wo man aber auf der einen Seite erleichtert, ist es notwendig, auf der anderen Seite wiederum Maßnahmen einzuführen, dass die Entwicklung nicht außer Rand und Band gerät", sagte Florian Herrmann.
Um zu verhindern, dass sich das Virus trotz Maskenpflicht weiterverbreitet, sollen außerdem die Infektionen stärker verfolgt werden, erklärte der Staatskanzleichef. Die Infektionen sollen früher erkannt werden, damit die Covid-19-Patienten und deren Kontaktpersonen entsprechend schneller isoliert werden können. Dafür sollen die Testkapazitäten ausgebaut werden. Ziel seien 25 000 bis 30 000 Tests pro Tag. Die Testergebnisse sollen außerdem "innerhalb von maximal zwei Tagen" vorliegen, so Herrmann.
