Masken-Affäre: Georg Nüßlein tritt aus CSU aus

Der schwäbische Abgeordnete Georg Nüßlein hat erklärt, aus der CSU auszutreten. "Dieser Schritt war unausweichlich", sagt CSU-Generalsekretär Blume.
von  Lukas Schauer
Georg Nüßlein ist aus der CSU ausgetreten.
Georg Nüßlein ist aus der CSU ausgetreten. © Bernd von Jutrczenka/dpa

München - Georg Nüßlein ist nicht mehr länger Mitglied der CSU. Das teilte Generalsekretar Markus Blume am Montag nach einer Präsidiumssitzung mit. Nüßlein habe angekündigt, mit sofortiger Wirkung auszutreten.

"Dieser Schritt war unausweichlich, auch um weiteren Schaden von der CSU abzuwenden", sagte Blume. Das Präsidium habe ihn zudem aufgefordert, auch sein Bundestagsmandat niederzulegen und finanzielle Wiedergutmachung zu betreiben. "Die CSU erwartet die lückenlose Aufklärung der im Raum stehenden Vorwürfe und die Übernahme der persönlichen Verantwortung für derartiges Fehlverhalten", so Blume.

CSU verurteilt Fehlverhalten

Das Präsidium verurteilte in einem Statement außerdem "in aller Deutlichkeit, dass Volksvertreter die Krise zum Geschäft machen. Wer sich an der Not bereichert, lässt es an moralischem Kompass und politischem Anstand fehlen."

Gegen Nüßlein ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft München wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern. Nüßlein soll für Vermittlung von Masken-Deals 660.000 Euro kassiert haben.  Der ehemalige CSU-Politiker hatte bereits letzte Woche mitteilen lassen, er lege sein Amt als Fraktionsvize der Union nieder und werde nicht mehr für den Bundestag kandidieren. 

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