Markus Söder: Ministerpräsident Bayerns stellt neues Kabinett vor

München - Fünf Tage nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten will Markus Söder (CSU) sein Zukunftskabinett ernennen. In einer Sondersitzung des Landtags (13.00 Uhr) sollen die Minister und Staatssekretäre vereidigt werden.

Über die Postenvergabe war in den vergangenen Wochen bereits massiv spekuliert worden, verbindliche Informationen sickerten aber bislang nicht durch. Es wird aber erwartet, dass der 51-jährige Franke eine umfassende Umbildung des Ministerrates hin zu einem "Zukunftskabinett" vornimmt. Es werde einen "größeren Wurf" geben, verlautete aus informierten Kreisen.

Söders Kabinett soll am Mittag bekannt werden

Am vergangenen Freitag war Söder im Landtag mit großer Mehrheit zum Nachfolger des zurückgetretenen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) gewählt worden, der neuer Bundesinnenminister ist. Wer mit ihm im Kabinett regieren darf, wollte Söder am Dienstag und Mittwoch in persönlichen Gesprächen entscheiden. Es wird davon ausgegangen, dass die finale Liste erst am Mittwochmittag (12.00 Uhr) zur Sitzung der CSU-Fraktion im Landtag vorliegt. Dort will Söder erstmals seine Auswahl vorstellen. Nach der Vereidigung im Landtag sollen die Kabinettsmitglieder dann im Prinz-Carl-Palais unweit der Staatskanzlei von Söder ihre Ernennungsurkunden erhalten.

Söder hat bei der Berufung seines Kabinetts prinzipiell freie Hand, sollte aber beispielsweise alle Regierungsbezirke berücksichtigen, er braucht genügend Frauen und eine ausgewogene Mischung aus Alt und Jung. Es solle aber am Ende nicht um erster Linie um Proporz oder gar Freundschaften gehen, hieß es - die Kompetenz sei entscheidend. Demzufolge ist auch offen, ob Söder die ihm möglichen 17 Posten tatsächlich ausschöpfen wird.

Herrmann bleibt - was wird aus Ilse Aigner?

Unklar ist auch noch der künftige Zuschnitt der Ministerien. Spekuliert wird etwa, dass Söder das Kultus- und Wissenschaftsministerium wieder trennt. Nicht ausgeschlossen wird in CSU-Kreisen auch, dass Söder die Zuständigkeit anderer Häuser umverteilt, etwa bei den Bereichen Bauen, Integration/Asyl oder Heimat.

Auch wenn noch nichts entschieden ist, scheinen mehrere Personalien klar: Innenminister Joachim Herrmann ist gesetzt, ebenso wohl Justizminister Winfried Bausback und Gesundheitsministerin Melanie Huml. Unklar ist dagegen unter anderem, ob Ilse Aigner vom Wirtschafts- ins Finanzministerium wechselt.

Bereits für Freitag will Söder dem Vernehmen nach dann zur ersten Kabinettssitzung (10.00 Uhr) laden - Themen sollen dann die Flüchtlings- und Asylpolitik sein. Söder hatte bereits im Januar hierzu Schwerpunkte genannt, etwa die Einführung einer bayerischen Grenzpolizei, ein bayerisches Landesamt für Asyl und die personelle Aufstockung von Polizei und Justiz.

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