Maly und Riedel: Ihr schwerster Auftritt
So hart wird das Nürnberger Sparpaket: Investitionen für rund 66 Millionen Euro werden verschoben, der kreuzungsfreie Ausbau des Frankenschnellwegs verzögert sich um zwei Jahre
NÜRNBERG 180 Millionen Euro weniger Steuern als geplant wird Kämmerer Harald Riedel (SPD) in den nächsten vier Jahren einnehmen. Würde die Stadt weiterhin soviel Geld investieren wie ursprünglich vorgesehen, würde sie im Schuldensumpf ersticken. Am Mittwoch stellte er gemeinsam mit OB Ulrich Maly (SPD) die städtischen Sparvorschläge vor.
„Wir treten nicht auf die Bremse. Wir gehen nur vom Gas“, erläuterte Maly. „Keine der geplanten Investitionen wird gestrichen!“ Allerdings werden sie erst zwei oder drei Jahre später begonnen. Ausgenommen bleiben Schul- und Kindergartenbauten. Die Entlastung summiert sich auf 66,8 Millionen Euro. Trotzdem investiert die Stadt mit 102 Millionen Euro im Jahr mehr als vor der Krise (2008: rund 93 Millionen). „Wir müssen unseren Investitionsstau, auflösen“, so Riedel.
Folgende Projekte werden verschoben:
der Neubau der Feuerwache 1 in der Reutersbrunnenstraße, der zweite Bauabschnitt der Sanierung der Ostendstraße, der Bau der Höfener Spange und der Brücke an der Höfener Straße. Auch die Neugestaltung des Richard-Wagner-Platzes und der Bau des Theater-Parkhauses werden verschoben. Betroffen sind auch der Bau der Straßenbahntrasse durch diePillenreuther Straße und der Weiterbau der U3 ab Großreuth. Hier sollen die Bagger nun erst 2013 statt 2011 rollen. Aufgeschoben wird auch der Bau des Kinder- und Jugendhauses Pastoriussiedlung, der Umbau der Kongresshalle, der Ausbau der Säulenhalle im Dokuzentrum, der Umbau des Sebastianspitals für die Musikhochschule, die Anlegestelle für Kabinenschiffe, das Schwimmzentrum in Langwasser und der Z-Bau.
Auch der Baubeginn des Frankenschnellwegs wird von 2011 auf 2013 verschoben. Was aber laut Maly keine Abkehr von dem Projekt, sondern nur eine Anpassung an die Realitäten ist. Bis das Planfeststellungsverfahren abgeschlossen ist, wird es eh bis zu eineinhalb Jahre dauern. „Deshalb hat es keinen Sinn, hier Gelder einzustellen, die dann nicht verbaut werden können“. Ist das Verfahren beendet, werde mit dem Freistaat über Zuschüsse verhandelt.
Neu aufgenommen in den Investitionsplan werden: der Neubau der Schule Viatisstraße, die Sanierung des Fünfeckturms (Brandschutz), der Bau von Sportanlagen an der Deutschherrnwiese, die Sanierung der Brücke A 73 über die Südwesttangente, der Straßenbahnbau bis zum Wegfeld, die Sanierung des Sozialrathauses in der Dietzstraße und eine neue städtische Telefonanlage. Für die alte gibt’s keine Ersatzteile mehr. mir
Wie CSU-Fraktions-Chef Sebastian Brehm die Sparvorschläge bewertet, lesen Sie in der Print-Ausgabe Ihrer AZ am Donnerstag, 17. Juni
