Letzte Frist für Raucher-Lounge

Jetzt wird’s ernst für den Zigarren-Club „Casa del Habano“ am Nürnberger Hauptmarkt

NÜRNBERG Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVG) hat am Donnerstag das Ordnungsamt der Betreiberin Christine Klever eine letzte Frist gesetzt.

Die Stadt wird vorläufig nur von Maßnahmen absehen, wenn die Inhaberin bis spätestens 16. August nachweist, dass sie tatsächlich den Rechtsweg beschreiten wird. Dies hatte sie bislang nur mündlich angekündigt. Sollte Christine Klever klagen, würde die Stadt bis zu einer gerichtlichen Entscheidung von einem Vollzug des Gesundheitsschutzgesetzes absehen.

Laut BVG verletzt das strikte Rauchverbot weder die Grundrechte von Rauchern noch von Wirten.