Saftige Strafe für Eltern von Corona-Schülern in Landshut?
Landshut - Wenn es um Corona geht, ist die Stimmung in den sozialen Medien aufgeheizt. Als am Dienstag noch dazu bekannt wurde, dass zwei Schüler der Landshuter Grundschule St. Wolfgang positiv getestet wurden und deren Eltern sie trotz verordneter Quarantäne in die Schule geschickt hatten, entspann sich erneut eine hitzige Diskussion auf Facebook. Die Eltern erwartet nun ein Bußgeldverfahren.
Die Familie hat gleich gegen mehrere Vorschriften verstoßen, als sie ihre Kinder trotz Quarantäne in die Schule schickte. Nach der Einreisequarantäneverordnung des Freistaats Bayern hätte sich die Familie nach der Heimreise entweder beim Ordnungsamt der Stadt Landshut melden oder sich selbstständig für 14 Tage in Quarantäne begeben müssen.
Landshuter Familie wartet Corona-Test nicht ab
Stattdessen hatte die Familie, die zuvor am Flughafen getestet wurde, dieses Testergebnis nicht abgewartet. Sie wandte sich selbstständig an ihren Hausarzt für einen zweiten Test - aber deutlich zu früh. Bis ein Wiederholungstest nämlich sinnvoll ausgewertet werden kann, müssten mindestens fünf Tage vergangen sein.
Ohne das Testergebnis vom Flughafen abzuwarten, hatten die Eltern ihre Kinder dann eigenmächtig wieder zur Schule geschickt. "Die Quarantäne hebt nur das Gesundheitsamt auf", erklärt jedoch Benedikt Neumeier, stellvertretender Leiter des Ordnungsamts auf Nachfrage unserer Zeitung. "Solange keine staatliche Behörde das Okay gegeben hat, kann nicht eigenmächtig entschieden werden, wann die Quarantäne beendet ist."
Bußgelder bis 10.000 Euro möglich
Auf die Eltern kommt nun ein Bußgeldverfahren zu, das laut Neumeier, zunächst mit einer Anhörung startet. Denn das Missachten von Quarantänevorschriften ist eine Ordnungswidrigkeit und kann die Betroffenen teuer zu stehen kommen: Laut Neumeier beginnt der Bußgeldrahmen bei 500 Euro und kann bis auf 10.000 Euro ausgereizt werden - dieser Rahmen wurde von der Regierung festgelegt.
"Das soll natürlich eine abschreckende Wirkung haben. Das wäre bei nur 50 Euro vielleicht nicht der Fall", sagt Neumeier.
Ordnungsamt kontrolliert Quarantäneeinhaltung
Ob die Quarantänevorschriften eingehalten werden, kontrollieren die Mitarbeiter des Ordnungsamts täglich. Eigentlich, so Neumeier, wäre das zwar Sache des Gesundheitsamts. In Landshut habe man sich allerdings darauf geeinigt, das Gesundheitsamt zu unterstützen.
Konkret bedeutet das: tägliche Kontrollanrufe bei den Covid-Infizierten in häuslicher Quarantäne. Wenn diese mehrfach nicht erreichbar sind, werden den Infizierten in Absprache mit der Polizei auch Kontrollbesuche abgestattet.
"Müssen auch auf die Vernunft und Eigenverantwortung vertrauen"
Abgesehen von der Familie, die die Quarantänevorschriften missachtete, sind der Stadt bislang keine weiteren Verstöße diesbezüglich bekannt. "Wir können auch nicht rund um die Uhr kontrollieren", so Neumeier. "Wir müssen auch auf die Vernunft und Eigenverantwortung der Leute vertrauen."
