Oberbürgermeister von Landshut Alexander Putz über seine Amtszeit
Bevor er im Herbst 2016 zum neuen Landshuter Oberbürgermeister gewählt worden ist, war Alexander Putz Mitinhaber einer Ingenieur- und Planungsgesellschaft. Als "Mann der Wirtschaft"hatte er nun im Schloss Schönbrunn praktisch ein Heimspiel: Bei einer Veranstaltung der Wirtschaftsjunioren zog Putz (54, FDP) eine Bilanz seiner bisherigen Amtszeit, berichtete von seinen Erfahrungen und blickte voraus auf die Herausforderungen, denen sich die Stadt in den kommenden Jahren seiner Ansicht nach wird stellen müssen. "Ich fühle mich überhaupt nicht als Politiker."Mit dieser überraschenden Feststellung hatte Putz gleich zu Beginn des Gesprächs schon mal die Aufmerksamkeit der rund 40 Anwesenden gewonnen. Als Oberbürgermeister einer Stadt wie Landshut sei er eher ein Vorstandsvorsitzender eines Unternehmens. "Mit fast 3000 Mitarbeitern und einem Gesamthaushalt von nahezu 640 Millionen Euro, wenn man das Klinikum und die Stadtwerke mit dazurechnet“, erläuterte Putz.
OB- und Stadtratswahl ist wichtig
Dazu kämen noch viele repräsentative Aufgaben und die politische Arbeit im Stadtrat: "Es ist für mich ja doch eine etwas ungewöhnliche Situation, da ich keine Fraktion habe, auf die ich mich stützen kann. Somit war für mich von Beginn an klar, dass alle Themen ausschließlich auf der Sachebene behandelt gehören."Mit einem gewissen Schmunzeln habe er die Diskussion um die Amtszeitverkürzung verfolgt. "Zu Beginn hieß es, dreieinhalb Jahre seien als Amtszeit für einen OB zu kurz, um seine Ziele verfolgen zu können. Als ich mein Wahlversprechen umsetzen wollte, hieß es plötzlich, die Frist sei zu kurz, um einen geeigneten Gegenkandidaten aufbauen zu können."Entscheidend, meinte Putz, sei für ihn jedoch etwas völlig anderes gewesen: "Die Stadt braucht sechs Jahre, um in Ruhe ohne Wahlen arbeiten zu können. Deshalb ist die Zusammenlegung von OB- und Stadtratswahl so wichtig."
Thema Theater
In seiner bisherigen Amtszeit, so der Oberbürgermeister, habe man bereits einige große und wichtige Projekte auf den Weg gebracht – erst kürzlich die Sanierung des Stadttheaters im Bernlochner.
Putz: "Anfang 2017 gab es zwar einen Beschluss zur Sanierung. Aber keiner wusste, was es kostet oder wie viele Leute künftig reinpassen würden. Das war ein Riesenproblem."Nun habe man nochmals neu gedacht, das Thema intensiv aufbereitet und sei zu einer guten Lösung gekommen, die von allen Seiten mitgetragen werde.
Thema Eisstadion
Genauso verhalte es sich mit der Sanierung des Eisstadions sowie den beschlossenen Schulbaumaßnahmen. "Wir haben ein Investitionsprogramm vor uns, das man sich in der Form vor ein paar Jahren gar nicht hätte vorstellen können. Und sollte die wirtschaftliche Entwicklung so weitergehen, schaffen wir dies vielleicht sogar eine Neuverschuldung."
Thema Münchnerau
Die Wirtschaft war – angesichts des Umfeldes wenig überraschend – das zentrale Thema der Veranstaltung. Einen "Meilenstein für die Stadt"bezeichnete Alexander Putz die Entwicklung des Gewerbegebiets 2 in der Münchnerau. Es gebe bereits eine Liste mit sehr interessanten Unternehmen, die sich dort ansiedeln wollten. "Solange die Verträge nicht unterschrieben sind, kann ich natürlich keine Namen nennen. Aber ich bin sicher, dass wir dort einen sehr guten Branchen-Mix bekommen werden“, versprach der OB.
Thema Digitalisierung
Nicht weniger wichtig werde das sich momentan im Bau befindliche digitale Gründerzentrum. In dem Zusammenhang sei der Ausbau der digitalen Infrastruktur ungemein wichtig – trotz eines bundesweit dritten Platzes bei der Geschwindigkeit des Internets. Putz nahm kein Blatt vor den Mund: "Dass man mit 50 Mbit auf Platz drei kommt, ist haarsträubend und ein Armutszeugnis für den digitalen Standort Deutschland."
Thema Stadtmarketing
In seinem Wahlkampf hatte Putz versprochen, das Stadtmarketing zur Chefsache zu machen. Passiert sei bislang in dem Bereich wenig, sagte Moderator Bragulla. Putz konnte dem nicht widersprechen: "Die Komplexität, was etwa den Relaunch der wirklich katastrophalen Homepage der Stadt anbelangt, ist riesig. Deshalb werden wir da noch einige Monaten brauchen."Problematisch sei auch, dass es selbst bei den Protagonisten kein homogenes Meinungsbild gebe: "Die einen finden etwas super, das die anderen stark kritisieren. Beispiel: Das Programm bei der Eröffnung der Neustadt."
Thema Veranstaltungen
Er aber zum Ziel, die vielen großartigen Veranstaltungen, die es in der Stadt gebe, noch mehr zu bewerben. "Wir brauchen als erstes einen vernünftigen Veranstaltungskalender, denn vieles geht momentan leider unter."Geplant sei beispielsweise, das Stadtspektakel auf die Neustadt auszudehnen sowie die Weihnachtszeit in Landshut fest zu positionieren. "Viele haben Angst vor der Konkurrenz direkt vor der Nase. Aber das ist der völlig falsche Ansatz."Die Frage, ob tiefgreifende Veränderungen bei den bestehenden Strukturen in der Stadtverwaltung überhaupt möglich seien, sei nicht unberechtigt, räumte Alexander Putz ein. "Das häufig in der Kritik stehende Amt für Marketing und Tourismus hatte in der Vergangenheit auch sehr gute Ideen, die dann nicht umgesetzt wurden – weil das Budget nicht vorhanden war. Das passt dann natürlich nicht zusammen."
Thema Wohnen
In der anschließenden Fragerunde nahm das Thema bezahlbarer Wohnraum breiten Raum ein. Putz wies darauf hin, dass von Seiten der Stadt derzeit viel auf den Weg gebracht werde, etwa in der Altdorfer Straße, am Tannenweg oder in der Breslauer Straße. In Bezug auf letztere zeige sich, dass eine von der SPD immer wieder ins Gespräch gebrachte städtische Wohnungsbaugesellschaft nicht der richtige Weg sei. Putz: "Das Projekt Breslauer Straße hat ein Volumen von 18 Millionen Euro. Wir können mit Zuschüssen von sechs Millionen Euro rechnen, für eine Wohnungsbaugesellschaft gebe es nur zwei Millionen Euro. Das wäre natürlich völlig unsinnig."Mit einem Bekenntnis von Putz zur verstärkten Zusammenarbeit der Kliniken von Stadt und Landshut sowie dem Versprechen, sich weiter intensiv für eine bessere Infrastruktur bezüglich Landshut Straßen einzusetzen, endete die Veranstaltung.