Konjunktur-Millionen für Nürnberg

NÜRNBERG - Das Konjunkturpaket II wirft seine Schatten voraus - der Stadtrat diskutierte über die Verwendung des Geldes

195 Millionen Euro gehen aus dem Konjunkturpaket II (bundesweites Volumen 1,4 Milliarden Euro) nach Mittelfranken. Noch ist nicht hundertprozentig geklärt, wie viele Millionen davon in Nürnberg ankommen. Nach seinen bisherigen Informationen geht Stadtkämmerer Harry Riedel (SPD) davon aus, dass er rund 50 Millionen Euro mehr zur Verfügung haben wird. Details will Staatskanzlei-Chef Siegfried Schneider (CSU) den Kommunen in den nächsten Tagen mitteilen. So viel ist schon jetzt klar: Bei den 50 Millionen ist der städtische Finanzierungsanteil von zehn Prozent der Investitionssumme bereits eingerechnet. Das Klinikum und freie Träger von Schulen und Kindergärten bekommen nochmals 14 Millionen.

Schwerpunkte sind schon gesetzt

Festgelegt ist auch schon, für was das Geld ausgegeben werden darf: Schwerpunkte sind dabei die energetische Sanierung von Schulen, Kindergärten und Horten – in Nürnberg sind das rund 35 Millionen Euro – sowie der Lärmschutz entlang von Straßen (z.B. Frankenschnellweg). OB Ulrich Maly] (SPD) will nun erreichen, dass auch andere Sanierungsmaßnahmen finanziert werden können. Am dringlichsten erscheint dabei die Sanierung der vielen maroden Schultoiletten. Bis zum 25. März soll die städtische Investitionsliste komplett sein. Im April entscheidet die Regierung von Mittelfranken darüber. Dann wird auf den städtischen Baustellen die Konjunktur angekurbelt! Michael Reiner