Koalition macht Geld für Wissen- und Landwirtschaft locker

München (dpa/lby) - Die CSU- und die Freie-Wähler-Landtagsfraktion wollen im Nachtragshaushalt noch einmal zusätzliche Mittel insbesondere für die Landwirtschaft, für Wissenschaft und Kultur locker machen. Das kündigten die Vorsitzenden und Haushaltsexperten der beiden Regierungsfraktionen am Dienstag in München an.

Insgesamt konnten CSU und Freie Wähler 40 Millionen Euro eigenständig verteilen und damit entweder neue Projekte anschieben oder schon bestehende Ausgabeposten aufstocken. Ein Drittel davon fließt allein in den Bereich Wissenschaft und Kunst, ein Fünftel in den Bereich Landwirtschaft, wie der CSU-Haushaltsexperte Josef Zellmeier erläuterte. Das Geld verteilt sich auf gut 100 Einzelmaßnahmen.

CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer betonte, sämtliche Anträge würden einvernehmlich in den Landtag eingebracht. Freie-Wähler-Fraktionschef Florian Streibl fügte hinzu: "Die Koalition funktioniert bestens."

Konkret gibt es beispielsweise 1,5 Millionen Euro zusätzlich für neue Pflege-Studiengänge oder eine Million Euro mehr für das neue bayerische Krebsforschungszentrum. Im Bereich Landwirtschaft fließt beispielsweise Geld für eine Schafprämie, für Waldpädagogik und Umweltförderung. Der Bayerische Jugendring bekommt 1,5 Millionen Euro mehr. 1,2 Millionen Euro zusätzlich fließen in den Kampf gegen die Afrikanische Schweinepest. Und 400 000 Euro gibt es für eine umstrittene Studie, mit der geklärt werden soll, ob durch homöopathische Mittel der Antibiotika-Einsatz reduziert werden kann.

Der Nachtragshaushalt mit einem Gesamtvolumen von gut 60 Milliarden Euro soll am 1. April endgültig im Landtag beschlossen werden. Darin sind dann auch rund 350 Millionen Euro zusätzlich enthalten, um die Hightech-Agenda von Ministerpräsident Markus Söder zu finanzieren.