Knobloch für Rechtsextremismus-Beauftragten

München - Die Präsidentin des Zentralrates der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, fordert einen Bundesbeauftragten gegen Rechtsextremismus.

So solle verstärkt gegen Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus vorgegangen werden, sagte Knobloch der Nachrichtenagentur dapd in München. Außerdem müsse es einen neuen Anlauf für ein NPD-Verbot geben.

„Die Neonazis dürfen nicht ungestört ihre menschenverachtenden Ideen unter die Leute bringen“, mahnte Knobloch. Deshalb müsse jetzt gehandelt werden. Von selbst löse sich das Problem nicht.

Wichtig sei auch Bildung, sagte Knobloch. Schon Kinder müssten lernen, „Respekt auch vor Menschen zu haben, die man als fremd ansieht“. Außerdem sollte bereits im Kindergarten über die Geschichte des Judentums und des Staates Israel gesprochen werden.

Auf die Frage, ob sie in Deutschland Wahlerfolge von Rechtspopulisten wie in den Niederlanden für möglich halte, antwortete Knobloch: „Ich sehe derzeit nicht jemanden wie Geert Wilders in Deutschland. Aber wenn die Rechtsextremen eine Spitzenfigur bekämen, die ihr Vorgehen geschickt arrangiert, dann wäre das eine große Gefahr.“ So weit dürfe man es nicht kommen lassen.

Linke unterstützt Idee

Die Linke unterstützte Knoblochs Forderung nach einem Bundesbeauftragten gegen Rechtsextremismus. Dieser sei nahe liegend und logisch. Die Linke fordere seit langem eine Beauftragte des Bundestages für Demokratie und Toleranz, gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus, erklärte die Innenpolitikerin Petra Pau.

Einem neuen NPD-Verbotsverfahren räumte sie dagegen wenig Chancen ein. „Das würde ohnehin an der CDU/CSU scheitern“, meinte Pau. „Denn so lange die Unions-Parteien an ihrer V-Leute-Praxis kleben, hat die NPD zwei Schutzengel.“

dapd