Kleiner Parteitag der SPD: Diskussion über Landtagswahl-Ergebnis
Günzburg - Einen Blumenstrauß und einen zwölf Jahre alten Whisky hat SPD-Landesvorsitzende Natascha Kohnen am Wochenende auf dem Kleinen Parteitag bekommen. Freilich nicht für ihre Spitzenkandidatur zur Landtagswahl, die mit einem 9,7-Prozent-Desaster geendet hatte, sondern weil sie Geburtstag hatte. Es war kein besonders fröhlicher 51. Jahrestag für die SPD-Politikerin. "Der Schmerz des Wahlabends wird auch nicht nach zwei Wochen geringer", sagte sie.
Eigentlich waren die 90 Delegierten in Günzburg zusammen gekommen, um die Kandidaten der bayerischen Sozialdemokratie für die Europawahl 2019 zu bestimmen.
Schwelender Vertrauensverlust in die deutsche Sozialdemokratie
Doch das Wahl-Debakel konnte nicht übergangen werden. Von ihrer Vorsitzenden wollten die Genossen wissen, was die Halbierung der SPD-Sitze im Landtag verursacht haben könnte. Doch auch Kohnen wusste nach eigenem Bekunden "nicht auf alles eine Antwort". Ein seit langem schwelender Vertrauensverlust in die deutsche Sozialdemokratie – das ist es nach Ansicht von Natascha Kohnen vor allem, was zur Kette der SPD-Niederlagen geführt haben soll.
Nicht hart genug gegen "neoliberalen Irrsinn"
Es gab zwar keine Beschlüsse, aber doch eine mehrheitliche Ansicht, dass die Partei jetzt dringend zurück zu ihren Wurzeln müsse, wenn die Europawahl nicht auch schief gehen solle. Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und ehemalige Bundestagsabgeordnete Klaus Barthel machte auch massive handwerkliche Fehler der SPD in Berlin für das bayerische Wahldeaster verantwortlich. Nach "Zurück zu den Wurzeln" klang ebenfalls, was Kohnen als Selbstkritik vorbrachte. Sie sei gegen den "neoliberalen Irrsinn" im Wahlkampf "nicht hart genug ‘rangegangen". Als Spitzenkandidatin übernehme sie die Verantwortung für die Niederlage: "Das ist klar".
Am Beifall für Natascha Kohnen wurde deutlich, dass die Mehrheit der Genossen auf dem Kleinen Parteitag ihre Vorsitzende wohl nicht für das Wahlergebnis verantwortlich machen.
Bei der Aufstellung der Kandidaten für die Europawahl gab es auf eine kleine Überraschung. Die Delegierten setzten sich über den Vorschlag des Landesvorstands (Kerstin Westphal aus Schweinfurt) hinweg und bestimmten Maria Noichl (51, Rosenheim) zur Spitzenkandidatin.
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