Kippt neues Raucher-Gesetz? Jetzt machen die Gegner ernst

Vom 19. November bis zum 2. Dezember können die Wähler das Volksbegehren für qualmfreie Gaststätten unterstützen – In der Stadt Nürnberg werden dafür mindestens 35.000 Unterschriften benötigt

NÜRNBERG Bald könnte die Verwirrung komplett sein: Das alte Nichtraucherschutz-Gesetz soll zurück. Bayerns Bürger sollen darüber abstimmen, ob in den Gaststätten im Freistaat künftig ausnahmslos nicht mehr gequalmt werden darf. Damit es zu einem Volksentscheid kommt, müssen sich die Wahlberechtigten zunächst vom 19. November bis 2. Dezember in Unterschriftenlisten eintragen. Diese liegen an zwölf Stellen in Nürnberg aus.

Zehn Prozent aller Wahlberechtigten sind bayernweit erforderlich. Das sind 920000 Unterschriften. „In Nürnberg brauchen wir mindestens 35.000“, sagt Siegfried Ermer von der Initiative Pro Rauchfrei, die das Volksbegehren zusammen mit Grünen, ÖDP, SPD, der Linken, dem Bund Naturschutz und vielen Gesundheits-Initiativen unterstützt.

Ist die Zehn-Prozent-Hürde überschritten, kommt der Volksentscheid

Doch Ermer hofft auf mehr. „Das Volksbegehren wird in den großen Städten gewonnen“, sagt er. Neben München bauen die Befürworter einer rauchfreien Gastronomie deshalb vor allem auf die Städte im Großraum. Über 100.000 Unterschriften sind hier Ermers Ziel.

Eintragen können sich die Wahlberechtigten ab 18 Jahren nur an den Eintragungsstellen in ihren Wohnorten. Sie müssen Personalausweis, Pass oder Führerschein vorlegen. Ist die Zehn-Prozent-Hürde am 2. Dezember überschritten, kommt es zum Volksentscheid. Der Landtag kann dann einen eigenen Entwurf vorlegen. Zwischen beiden entscheiden dann die Wähler. Ermer: „Das ist dann eine Entscheidung auf Jahre, ob der Nichtraucherschutz Vorfahrt hat. Weil die Mehrheit im Land nicht raucht, bin ich zuversichtlich, dass wir unser Nichtraucherschutz-Gesetz durchbringen!“ mir

Wo sich Nürnberger in die Unterschriftenlisten eintragen können, lesen Sie in der Print-Ausgabe Ihrer AZ am Wochenende, 14./15.11.