Kanzlerkandidat? "Söder hat unstrittig derzeit einen Bonus"

AZ-Interview mit Heinrich Oberreuter: Der Politikwissenschaftler ist Direktor des Instituts für Journalistenausbildung Passau. Von 1993 bis 2011 war der heute 77-Jährige Direktor der Akademie für Politische Bildung in Tutzing.

AZ: Herr Professor Oberreuter, Spekulationen nehmen derzeit an Fahrt auf, dass Bayerns Ministerpräsident Markus Söder doch Unions-Kanzlerkandidat werden möchte. Man schließt das aus etwas weicheren Dementis und Urlaubsplänen im Hohen Norden. Ist da was dran?
HEINRICH OBERREUTER: Ich würde es nicht an weichen Dementis und an Urlaubsplänen festmachen, sondern an den Karrierehöhepunkten eines jeden führungskräftigen Politikers. Wenn eine Chance auf eine Kanzlerkandidatur auf so einen Menschen zukommt, wird er, wenn er auch nur im Geringsten eine Chance sieht, nicht davonlaufen. Es hat bisher zwei bayerische Kanzlerkandidaten gegeben. Beide haben lange Zeit jede Absicht, für dieses Amt zur Verfügung zu stehen, dementiert. Sie haben die Situation sich immer erst so zuspitzen lassen, dass sie kaum mehr fliehen konnten. Bei Strauß war das ein bisschen anders als bei Stoiber. Jedenfalls ist die Aussage "Mein Platz ist in München" eine wohlfeile These, aber ohne jede Zukunftsrelevanz.

"Die Frage, ob die Union 2021 stärkste Kraft wird, stellt sich nicht"

Unter anderem auch ein ehemaliger CSU-Kanzlerkandidat hat Söder von einer Kanzlerkandidatur abgeraten. Was würden Sie Söder raten?
Entscheidend ist die Situation in der CDU. Wenn der CSU-Vorsitzende sagt, ohne uns wird kein Kanzlerkandidat bestimmt, dann ist das keine Aussage für eigene Optionen, sondern eine Selbstverständlichkeit. Der Kanzlerkandidat steht für beide Parteien und ist daher auch von beiden zu nominieren. Das hat immer eine Rolle gespielt. Beide bisherigen CSU-Kanzlerkandidaten sind in einer hoch problematischen Situation der CDU zum Zuge gekommen – mit schwierigen Wahlaussichten. Die gegenwärtige Situation unterscheidet sich davon. Die Wahlaussichten der CDU werden Ende 2021 zwar nicht so gut sein wie in der Demoskopie gegenwärtig, aber die Frage, ob die Union stärkste Kraft sein wird, stellt sich nicht. Insofern braucht man keinen existenziellen Retter aus Bayern.

Also eher nicht?
Es wird interessant bei der Frage, ob die CDU ein überzeugendes Personalangebot hat. Wenn die CDU im Dezember einen Parteivorsitzenden mit 80 oder 90 Prozent wählt, wird der schwer zu umgehen sein. Die Corona-Krise schafft ihre eigenen Voraussetzungen, aber die gelten nicht für alle Zeiten. Also wäre der Rat: Die gute Rolle, die Söder gegenwärtig spielt, durch zukunftsgerichtetes Handeln auszubauen und die Chance zu nutzen, die er als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz auf der deutschen Bühne derzeit hat. Das Abraten des früheren Ministerpräsidenten Stoiber von einer Kanzlerkandidatur könnte ein taktischer Rat für das Kandidaturtheater sein.

Gibt es strukturell überhaupt eine Chance für einen CSU-Politiker, Kanzler zu werden?
Söder hat gegenwärtig unstrittig einen Bonus. Den hatte Strauß überhaupt nicht und Stoiber bestenfalls zur Hälfte, weil er innerhalb der CDU/CSU alternativlos war. Frau Merkel war damals noch nicht so weit und hatte im eigenen Parteivorstand noch keine Mehrheit für eine Kanzlerkandidatur. Stoiber war eigentlich der Oppositionsführer gegen Rot-Grün, weil die CDU in sich zerfleddert war. Söder aber hat unter den gegenwärtigen Bedingungen der Krise, die wahrscheinlich Ende 2021 nicht mehr so sein werden, einen Partei- und Landesgrenzen überschreitenden Bonus. Deshalb hat sich die Situation gegenüber früheren CSU-Kandidaturen geändert.

"Söder hat gegenwärtig die besten Aussichten am Wählermarkt"

Also nichts ist mehr unmöglich, auch kein CSU-Kanzler?
Gegenwärtig setzt sich ja auch die Ansicht durch, dass Bayern Menschen und auf der politischen Bühne keinen Vorurteilen ausgesetzt sind. Die CSU ist ein eigenständiges Element im Parteiensystem. Das macht sie auf der einen Seite stark, auf der anderen Seite spielt sie innerhalb des Unionslagers eine Außenseiterrolle. Alle CDU-Spekulationen über den Kanzlerkandidaten enden erst einmal an den weiß-blauen Landesgrenzen. Man darf nie vernachlässigen, dass ein CDU-internes Gefühl entstehen könnte nach dem Motto "bevor wir einen Bayern nehmen, einigen wir uns auf X oder Y". Es kann aber auch sein, dass sich in der CDU die Ansicht durchsetzt, wir nehmen diese weiß-blaue Figur, weil sie uns in Deutschland nützt. Bei Stoiber war das eindeutig so.

Wenn man der banalen Logik folgt, Spitzenkandidat sollte derjenige sein, der bei den Wählern auf die größte Zustimmung stößt, dann...
...muss man gegenwärtig – ich wiederhole: gegenwärtig – Söder nominieren. Das ist das Besondere an der Situation, dass er – obwohl er gar keine Kandidatur erklärt hat – die besten Aussichten am Wählermarkt hat.

Seine eigene Partei scheint von dieser Aussicht nicht so begeistert. Man hört überwiegend Warnungen aus der CSU.
Auch das ist historisch nichts Neues. Das war sowohl bei Strauß wie bei Stoiber so. Damit verbindet sich die Vorstellung, dass eine Niederlage des unangefochtenen Spitzenmanns auf Bundesebene negativ auf dessen Reputation im Land zurückschlägt.

Hat aber nicht Stoiber nach seiner missglückten Kanzlerkandidatur in Bayern ein besonders gutes Landtagswahlergebnis eingefahren?
Das ist richtig, trotzdem ist im Vorfeld von führenden CSU-Leuten genau diese Warnung ausgesprochen worden. Auch bei Strauß. In der gegenwärtigen Situation der CSU käme noch dazu, dass es für Söder als Ministerpräsidenten keinen sich aufdrängenden Nachfolger gäbe. Und die CSU hat keine Neigung, wieder irgendwelche Nachfolgediskussionen zu inszenieren.

Man wird also erst im Dezember mehr Klarheit haben, wenn man gesehen hat, mit welcher Zustimmung die CDU ihren neuen Chef gekürt hat?
Gegenwärtig besteht in keiner Hinsicht Sicherheit. Die Unterstellung, Söder würde sich in jeder Hinsicht weigern, nach Berlin zu gehen, ist jedenfalls falsch. Ob sich die Chance wirklich eröffnet, kann man im Augenblick nicht zuverlässig sagen.  Auszuschließen ist es jedenfalls nicht.

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