Juso-Landeschefin für Neuausrichtung und Personaldebatte

Berlin (dpa/bb) - Nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei den Europawahlen hat sich die Berliner Juso-Landeschefin Annika Klose dafür ausgesprochen, die inhaltliche und personelle Ausrichtung ihrer Partei zu hinterfragen. In der RBB-Abendschau sagte sie am Montag: "So, wie es derzeit ist, kann es nicht bleiben."

Zur Frage, ob sie in der Landesvorstandssitzung am selben Tag den SPD-Landesvorsitzenden Michael Müller zum geordneten Rückzug aufgefordert habe, wollte sich Klose mit Hinweis auf den internen Charakter der Sitzung nicht direkt äußern. Sie sagte aber: "Wo wir uns alle einig waren, war auf jeden Fall, dass die SPD jegliche Positionen, sowohl inhaltlich als auch personell, jetzt auf den Prüfstand stellen muss."

Klose fügte hinzu: "Was wir jetzt erst einmal wollen, ist die inhaltliche Neuausrichtung." Das stehe beim nächsten Parteitag an. Grundlegende Themen wie die Frage der Klimagerechtigkeit müssten wieder angesprochen und die SPD müsse wieder erkennbar werden.

Müller, der seit 2014 auch Regierender Bürgermeister ist, sagte der Deutschen Presse-Agentur am Rande der Landesvorstandssitzung zu der Personaldebatte: "Es hat mich niemand zum Rücktritt aufgefordert." Ganz im Gegenteil, viele hätten auch betont, es würde die Situation gar nicht verändern, weder auf der Bundes- noch auf der Landesebene. Die Juso-Vorsitzende habe gesagt, dass hin zu den nächsten Parteiwahlen und Parteitagen jenseits der inhaltlichen Debatten auch das Personal eine Rolle spielen müsse. Es habe aber keiner einen Rücktritt gefordert.

Die SPD hat bei der Europawahl am Sonntag mit 14,0 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis überhaupt in Berlin eingefahren. Ein neues Abgeordnetenhaus wird im Jahr 2021 gewählt.