Hubert Haderthauer: Amt weg! Bezüge gekürzt!

München - Für Hubert Haderthauer kommt es knüppeldick. Die Landesanwaltschaft, oberste Disziplinarbehörde für Bayerns Beamte, hat den Ingolstädter Landgerichtsarzt mit sofortiger Wirkung vom Dienst suspendiert, Kürzung der Bezüge inklusive. Nach Angaben der Landesanwaltschaft wurde für die vorläufige Dienstenthebung von Hubert Haderthauer, die am Donnerstag ausgesprochen wurde, der Artikel 39 des Bayerischen Disziplinargesetzes herangezogen.

Danach, so Behördensprecher Robert Käß, könne eine derartige Maßnahme aus zwei Gründen ausgesprochen werden. Zum einen, wenn in dem noch nicht abgeschlossenen Disziplinarverfahren die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis zu erwarten sei. Das wäre die höchstmögliche disziplinarrechtliche Sanktion. Berücksichtigt werde bei einer solchen Entscheidung auch, ob durch das Verbleiben im Dienst eine Beeinträchtigung des Betriebs zu erwarten sei.

Kürzung von bis zu 50 Prozent möglich

Die Landesanwaltschaft hat auch die Kürzung der Bezüge von Hubert Haderthauer angeordnet. Über die genaue Höhe wollte sich die Behörde mit Hinweis auf die Datenschutzbestimmungen nicht im Detail äußern. Nach dem Disziplinargesetz sei aber eine Kürzung von bis zu 50 Prozent der Bezüge möglich, erklärte der Behördensprecher.

Wegen möglicher dienstlicher Verfehlungen, die auch in Zusammenhang mit den fragwürdigen Modellauto-Geschäften des Landgerichtsarztes stehen, wurde bereits vor zwei Jahren ein Disziplinarverfahren gegen ihn eingeleitet. Es liegt momentan auf Eis, da die Landesanwaltschaft erst das Ergebnis des Strafverfahrens (Verdacht des Betrugs und der Steuerhinterziehung) abwarten will.