Hier erklärt OB Maly ein schwieriges Jahr

NÜRNBERG -Nürnbergs Stadtoberhaupt verkündete nicht wirklich gute Nachrichten vor 1400 Gästen beim traditionellen Neujahrsempfang der Stadt

Das Jahr 2010 wird schwer! OB Ulrich Maly (SPD) hat beim traditionellen Neujahrsempfang der Stadt vor rund 1400 Gästen in der Messe auf die schwierigen Rahmenbedingungen hingewiesen. Die Finanzkrise sei noch nicht vorüber, die Konjunktur noch nicht angesprungen. „Zusammen mit den Steuerrechtsänderungen ergibt das einen hochgiftigen Cocktail für die öffentlichen Haushalte.“ So fehlen der Stadt Nürnberg heuer 87 Millionen Euro Gewerbesteuer. Mit Blick auf die Bundesregierung sagte Maly: „Stabile Kommunalfinanzen sind ein hochwirksames Konjunkturpaket. Wer jedoch Steuersenkungen in Milliardenhöhe verspricht, wird sein Versprechen nicht halten können.“

Dennoch will die Stadt weiter in Kinderbetreuung, Schulen und den öffentlichen Nahverkehr investieren. Trotz der vielen Baustellen bleibt Maly heuer Optimist. Er verglich Politik mit der Bügelwäsche: „Wenn du meinst, du bist endlich fertig, dann steht schon der nächste Korb da!“ Ein solcher „Korb“ ist die Nordanbindung des Flughafens. Maly kündigte an, dass das Planfeststellungsverfahren zum Ende gebracht werden sollte. Das hatte auch die Rathaus-CSU gefordert. „Dann sollten wir eine Denkpause einlegen, um zu sehen, wie sich die Zahlen tatsächlich entwickeln.“ mir