Habeck: Desorientierung von CDU und SPD gefährlich

Landshut (dpa/lby) - Die Krise in der CDU ist laut Grünen-Chef Robert Habeck gefährlich für Deutschland. "Die Desorientierung der anderen Parteien, die sich nur noch um sich selber drehen - das ist ganz konkret ein Problem, dass Deutschland lähmt", sagte er beim politischen Aschermittwoch in Landshut. Dies sei dramatisch, da man sich an die Pleiten der SPD schon lange gewöhnt habe. Aber auch die CDU treibe längst wie ein Schiff ungesteuert über den offenen Ozean.

Deutschland werde regiert von Parteien, die sich nicht vertrauten, klagte Habeck. Dadurch habe sich eine demokratische Lücke aufgetan, die sehr gefährlich sei. Er forderte seine Partei auf, sich nicht wie die anderen Parteien in Selbstbeschäftigung zu üben, sondern Antworten auf das zentrale Problem zu liefern, "was hält diese Gesellschaft zusammen. Das ist die Aufgabe, die wir annehmen müssen", sagte Habeck.

"Wir müssen aufhören, Politik als Reparaturbetrieb zu verstehen", betonte der Grünen-Chef. Stattdessen müsse der gesellschaftliche Diskurs die Möglichkeit bekommen, neu nachzudenken, neue Fragen zu stellen, sich neu zu streiten. Es sei ein Diskurs mit Anstand und Respekt vor anderen Meinungen wichtig.