Grundschul- und Kita-Öffnungen ab 22. Februar

In Bayern sollen Grundschulklassen ab dem übernächsten Montag (22. Februar) an die Schulen zurückkehren - aber nur im Wechselunterricht und nur in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von weniger als 100. Auch Kitas sollen an diesem Termin wieder im eingeschränkten Regelbetrieb öffnen. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Donnerstag nach einer Videoschalte des Kabinetts in München an.

Zudem sollen nach den Abschlussjahrgängen an Gymnasien und beruflichen Schulen dann auch die Abschlussklassen an Real- und Mittelschulen wieder Präsenzunterricht bekommen. Wann auch für alle anderen Schülerinnen und Schüler an weiterführenden Schulen wieder Wechselunterricht starten könnte, bleibt dagegen weiter offen.

Darüber hinaus hat das Kabinett beschlossen, dass die landesweite nächtliche Ausgangssperre in Bayern zum Ende dieser Woche ausläuft. Lediglich in Corona-Hotspots mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 soll es weiterhin nächtliche Ausgangssperren geben - also nur noch regional. Und die Regelung soll dann erst ab 22.00 Uhr gelten.

Bislang dürfen die Menschen in ganz Bayern ab 21.00 Uhr ohne einen triftigen Grund nicht mehr auf die Straße. Mit der Abschaffung der landesweiten Ausgangssperre kommt Söder neuen juristischen Auseinandersetzungen zuvor: Im Nachbarland Baden-Württemberg war eine landesweite nächtliche Ausgangssperre zuletzt gekippt worden. Daraufhin hatte auch die Landtags-FDP in Bayern eine Klage angekündigt, sollte die Staatsregierung an der Regelung festhalten. Auch Söders Koalitionspartner, die Freien Wähler, hatten zuletzt wiederholt ein Ende der landesweiten Ausgangssperre gefordert.

Bei den Schulöffnungen ist Söder im Ländervergleich zwar nicht vornedran. Der CSU-Chef, der im Anti-Corona-Kampf sonst eng an der Seite der Kanzlerin steht, öffnet aber schneller weitere Schulkassen, als sich das Angela Merkel (CDU) nach eigener Aussage gewünscht hätte. Merkel hatte nach Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch gesagt, sie hätte für Schul- und Kita-Öffnungen erst zum 1. März plädiert.

Andererseits gibt es weitere Öffnungen an den Schulen in Bayern nun erst in der Woche nach den ursprünglich geplanten Faschingsferien. Die kurzfristige Streichung der Ferien hatte Söder Anfang Januar unter anderem damit begründet, dass man in dieser Zeit ausgefallenen Präsenzunterricht nachholen könne. Dies gilt nun also lediglich für die Abschlussjahrgänge an Gymnasien und beruflichen Schulen, die inzwischen wieder Präsenzunterricht bekommen. Die Rücknahme der Streichung der Ferien hatte die Staatsregierung ungeachtet breiter Proteste von Lehrern, Eltern und Schülern wiederholt abgelehnt.

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