Grüne wollen sich für Erhalt der Automobilindustrie einsetzen
Nürnberg - Die Grünen wollen im Bundestagswahlkampf ihr Markenzeichen Umwelt auf eher ungewöhnliche Weise herausstellen - zum Beispiel indem sie für Autos sind. "Wenn wir weiterhin Automobilindustrie in Deutschland haben wollen, müssen wir den Umstieg auf den Elektromotor schaffen, sonst machen es uns China und die USA vor", sagte die bundesweite grüne Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt am Samstag in Nürnberg. Ein Ziel ihrer Partei sei es, dass bis zum Jahr 2030 nur noch Elektro-Autos vom Band laufen. "Wer hätte gedacht, dass wir Grünen einmal Wahlkampf zur Rettung des deutschen Autos machen würden", sagte Göring-Eckardt beim kleinen Parteitag der bayerischen Grünen.
Bei der Suche nach einem deutschen Endlager für Atommüll wollen sich die Grünen nicht in den Weg stellen. "Wenn es jetzt darum geht, den Müll unterzubringen, und zwar einigermaßen sicher unterzubringen, (...) dann sagen wir als die Partei, die nun wirklich nichts damit zu tun hat, wir übernehmen die Verantwortung, dass die Endlagerung funktioniert."
Die Grünen bleiben beim Nein zur Atomenergie
Der bayerischen Staatsregierung warf Göring-Eckardt vor, sie stehle sich dabei aus der Verantwortung. Sachsen und Bayern hatten versucht, dem Gesetz für die Suche nach einem Atommüll-Endlager auf den letzten Metern Steine in den Weg zu legen. Grundsätzlich bleibt es aber beim Nein der Grünen zur Atomenergie: Die 120 Delegierten in Nürnberg stimmten einstimmig für einen Antrag, beide Blöcke des Atomkraftwerks Gundremmingen unverzüglich vom Netz zu nehmen.
Industrie und Umwelt sind für den Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, kein Widerspruch: "Wenn wir zeigen, dass es geht, aus der fossilen Energie auszusteigen und dabei gleichzeitig ein wohlhabendes und industrialisiertes Land zu bleiben, dann hätte das eine gigantische Signalwirkung für alle anderen Länder auf diesem Planeten", erklärte Hofreiter. Er forderte zugleich die Abschaltung "der 20 schmutzigsten Kohlekraftwerke" in der nächsten Legislaturperiode.
Mit dem Parteitag starteten die bayerischen Grünen in den Bundestagswahlkampf. "Wir rocken die Republik, scheißegal wie die Umfragewerte jetzt sind", stimmte Göring-Eckardt die Delegierten auf die kommenden Monate ein. Die bayerische Spitzenkandidatin und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth sagte, die Grünen in Bayern würden "mit riesengroßer Lust und mit grünen Löwinnen-Mut" in den Wahlkampf gehen.
Die Bundestagswahl ist am 24. September. Umfragen sehen die Partei bundesweit derzeit bei mageren 6,5 bis 8 Prozent - offizielles Ziel ist ein zweistelliges Ergebnis.
