Grüne warnen: Bau der ICE-Strecke steht auf der Kippe

Claudia Roth: Es fehlen mehrere Milliarden Euro für den Bau der ICE-Strecke Nürnberg-Erfurt.

NÜRNBERG Wichtige Schienenprojekte in Bayern sind nach Einschätzung der Grünen hoffnungslos unterfinanziert. Nach Angaben der Bundestagsabgeordneten Claudia Roth fehlen mehrere Milliarden Euro für Teile der ICE-Aus- und Neubaustrecke Nürnberg-Erfurt sowie für den Ausbau der Strecken Nürnberg-Marktredwitz-Reichenbach, Hanau-Würzburg und Ulm-Augsburg. Bei der Strecke München-Mühldorf-Freilassing sei zwar die Finanzierung der Planungskosten gesichert, nicht aber die Baukosten.

Bundesweit fehlen laut Roth mehr als 20 Milliarden Euro, um die geplanten Vorhaben bis zum Jahr 2020 umsetzen zu können.

SPD und Grüne forderten Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) am Donnerstag in Berlin auf, zu jetzt bestätigten Streichlisten „Farbe zu bekennen“.

Nach Angaben der Bahn, die der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vorliegen, bleiben die Haushaltsansätze des Bundes deutlich hinter dem jährlichen Bedarf von 1,8 Milliarden Euro zurück – auch wenn man EU-Kofinanzierungen einbeziehe. Realistisch sind laut Claudia Roth Haushaltsmittel zwischen 1,2 und 1,4 Milliarden Euro im Jahr.

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uwe Beckmeyer, sagte der dpa: „Wenn solche Listen eingehen, müssen doch alle Alarmglocken beim Bundesverkehrsminister schrillen.“ Für den Investitionsstandort Deutschland sei es „brandgefährlich, wenn vordringliche Verkehrsinvestitionen auf die lange Bank geschoben werden oder gar scheitern“.