Giffey: Rechtsextremismus reale Gefahr für die Sicherheit
Nürnberg (dpa/lby) - Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat vor einer wachsenden Gefahr durch Rechtsextremismus in Deutschland gewarnt. Beim Besuch des Mahnmals für die Opfer der Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) in Nürnberg sagte sie am Freitag, die NSU-Morde und der Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke seien abscheuliche, kalt geplante und ausgeführte Taten gewesen. "Rechtsextremismus stellt eine reale Gefahr für die Sicherheit in unserem Land dar", betonte sie laut einer Pressemitteilung ihres Ministeriums.
Die Taten machten deutlich, dass Rassismus und Rechtsextremismus keine Meinung seien, sondern zu Hass und Gewalt führten, sagte die Ministerin weiter. "Wir stehen für eine offene, vielfältige Gesellschaft und eine lebendige Demokratie - und wir werden uns mit aller Kraft denen entgegenstellen, die diese Errungenschaften abschaffen wollen."
Giffey war anschließend beim Festakt zum zehnjährigen Bestehen der "Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg" als Rednerin geladen. Diese war auf Initiative des Menschenrechtsbüros der Stadt Nürnberg und der Bürgerbewegung "Bürgerbewegung für Menschenwürde in Mittelfranken, Ansbach Stadt und Kreis" gegründet worden. Anlass waren die Aufmärsche rechtsextremer Vereinigungen, etwa an den Todestagen von Hitler-Stellvertreter Rudolf Hess an dessen Grab im oberfränkischen Wunsiedel oder bei Kundgebungen und Parteitagen. Das Bündnis koordiniert Veranstaltungen, Podiumsdiskussionen und Vorträge zum Thema Rechtsextremismus.
Neben dem Festakt findet am Samstag (10.00 Uhr) eine öffentliche Fachkonferenz unter anderem mit dem Redaktionsleiter der ARD-Sendung "Monitor", Georg Restle, und dem Kabarettisten und Autor Christian Springer statt.
