Gabriele Pauli: Schlammschlacht in der Chaos-Partei

Nürnberger Richter lehnt Eilentscheidung über Amtsenthebung ab. Die Freie Union soll die Sache beim Parteitag Ende August regeln.

NÜRNBERG Ob diese Partei jemals auf einen grünen Zweig kommt? Gestern zoffte sich die Freie Union (FU) vor Gericht. „Damit habe ich keinen Stress“, erklärte FU-Chefin Gabriele Pauli am Nürnberger Landgericht. Dort ging’s per Eilverfahren um ihre Absetzung als Bundesvorsitzende. Ihr Ex-Bundesvorstandsmitglied Werner Winkler hatte das gefordert...

Auslöser war die Schlammschlacht beim Chaos-Sonderparteitag im Juli, bei der Köpfe rollten – und Pauli mit 96 Prozent im Amt bestätigt wurde. Kläger Winkler, der gestern im Rummel um die Polit-Rebellin fast unbeachtet in einer Ecke saß, hatte zig Satzungsverstöße moniert: So habe man etwa viele Mitglieder zu spät eingeladen, so dass nur 15 Prozent kommen konnten. Und die Wahlen verliefen völlig turbulent: Pauli verwies ihre beiden Vizes Sabrina Olsson und Michael Meier aus dem Saal. Winkler wurde von Bodyguards am Betreten gehindert. Das Schiedsgericht der Partei sei außerdem nicht ordentlich besetzt gewesen.

"Da ist eine Unruhelawine losgegangen"

Pauli wies das alles zurück. Es sei notwendig gewesen, den Bundesvorstand neu aufzustellen, weil der Anteil an Bayern zu hoch gewesen sei. Da sei „eine Unruhelawine losgegangen – mit heimlichen Treffen hinter meinem Rücken“, so Pauli. Gegen die Gefahr der klammheimlichen Übernahme habe sie schnell reagieren müssen. Im Übrigen sei die FU ohne sie doch nur „eine leere Hülle“.

Beim Urteil merkte man, wie angespannt Pauli war. Sie holte tief Luft im engen Hosenanzug, strahlte die Parteifreunde im vollen Saal an. Richter Peter Ziegler wies die Klage ab. Begründung: Da am 30. August der nächste Parteitag sei, „gibt es keine Eilbedürftigkeit“. Außerdem hätte sich der Kläger zuerst an das Parteischiedsgericht wenden müssen. Eine Rüge gab’s dennoch für Pauli: Sie hat in Celle nicht satzungsgemäß gehandelt! Doch für eine Amtsenthebung müsste sie ihrer Partei großen Schaden zugefügt haben. Der war nicht nachweisbar. „Jetzt regeln wir die Teilnahme an der Bundestagswahl“, jubelte Pauli.

Übrigens: Der FU-Landesverband Bremen hat sich gestern wegen interner Querelen aufgelöst... cis