Frankenschnellweg: So geht’s weiter

OB Ulrich Maly (SPD) beantwortet für die AZ die wichtigsten Fragen zum Mega-Projekt.

NÜRNBERG Die Stadträte haben ihre Hausaufgaben erledigt. Das Planfeststellungsverfahren für den Frankenschnellweg haben sie auf den Weg gebracht. Die Arbeiten für den kreuzungsfreien Durchbau können 2011 beginnen. So die Prognosen im Rathaus. Allerdings stehen hinter dem optimistischen Termin noch etliche Fragezeichen. Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) beantwortet die wichtigsten Fragen zum Jahrhundertbauwerk.

Die Finanzierung

Rund 260 Millionen Euro wird der Bau des Tunnels von der Otto-Brenner-Brücke bis zur Rothenburger Straße, der Lärmschutzwände und der neuen Zufahrt über die Kohlenhofstraße zum Altstadtring kosten. Die Stadt braucht Zuschüsse vom Freistaat. „Ministerpräsident Horst Seehofer kennt die Bedeutung des Projekts“, sagt Maly. „Und er weiß, dass wir mehr Zuschüsse brauchen als die Münchner für ihre Tunnels.“ Die Bauten am Mittleren Ring der Landeshauptstadt wurden mit 40 bis 60 Prozent bezuschusst. Maly rechnet mit mindestens 60 plus x. Der CSU-Ortsverband Schweinau fordert gar 80 Prozent. Außerdem müsse das gesamte Projekt als zuschussfähig eingestuft und nicht einzelne Teilaspekte herausgerechnet werden! „Alles andere wäre fatal“, so Ortsverbands-Chef Jochen Kohler, der andernfalls das Projekt akut gefährdet sieht.

Die Gespräche mit Seehofer und Innenminister Joachim Herrmann (CSU) über die Millionen beginnen später. „Ich möchte mit einer konkreten Summe in die Verhandlungen gehen“, sagt Maly. Zu den Haushaltsberatungen im Herbst 2010 muss dann feststehen, wie viel Geld fließt.

Mögliche Klagen

Im Lauf des Feststellungsverfahrens werden die Pläne offengelegt. Dann können Einwände erhoben werden. Außerdem besteht die Möglichkeit, dass gegen den fertigen Beschluss geklagt wird. „Ich glaube aber nicht, dass gegen die Pläne juristisch vorgegangen wird“, ist Maly zuversichtlich. Denn in den intensiven Vorberatungen der Pläne im Projektbeirat haben sich alle Betroffenen vorab geäußert. Die Ablehnung der Grünen und der Linken, die ein Sozialticket statt des Frankenschnellwegs fordern, sei eher „populistisch“.

Frühester Baubeginn

Wenn keine Klagen kommen und die Zuschüsse fließen, können die Bagger 2011 rollen. Der Bau wird voraussichtlich sieben Jahre dauern. Und wenn geklagt wird? Maly: „Wir bauen für ein Jahrhundert. Da kommt es auf ein paar Monate mehr oder weniger auch nicht an.“

Michael Reiner