Frankenschnellweg: OB Maly spricht jetzt Klartext

Nürnbergs Stadtoberhaupt stellt sich eindeutig hinter das 390 Millionen Euro teure Projekt – und macht eine Kampfansage an die Ausbau-Gegner: „Eine Volksabstimmung gewinnen wir!“

NÜRNBERG Die Grünen versuchen, den Ausbau des Frankenschnellwegs zu „Nürnberg 21“ hochzustilisieren – analog zu „Stuttgart 21“ und den massiven Protesten gegen den Ausbau des Hauptbahnhofs dort! Doch OB Ulrich Maly (SPD) denkt nicht, dass die Proteste gegen das auf 390 Millionen Euro veranschlagte Verkehrsprojekt ein ähnliches Gewicht bekommen. Zu unterschiedlich sind beide Vorhaben. „Ich bin mir sicher, eine Volksabstimmung über den Ausbau des Frankenschnellwegs würden wir gewinnen“, spricht der OB jetzt Klartext.

Denn die Unterschiede zum Stuttgarter Hauptbahnhof sind deutlich. „Bei uns geht es um die Lösung eines bestehenden, regionalen Verkehrsproblems. Jeder ist doch am Frankenschnellweg schon mal im Stau gestanden.“ Der Stuttgarter Bahnhof betreffe dagegen vor allem den überregionalen Verkehr. Und die Stuttgarter seien mit ihrem Bahnhof zufrieden.

Im Projektbeirat wurden im Vorfeld alle Fakten erörtert

Auch die Arbeit des Projektbeirats wertet Maly als Erfolg: „Es gibt kaum ein anderes großes Verkehrsprojekt, das im Vorfeld derart intensiv und unter Beteiligung aller Gruppen diskutiert worden ist.“ Deshalb hätte er, anderes als die Bahnhofsbefürworter in Stuttgart, auch keine Angst vor einer Volksabstimmung. „Die Mehrheit der Menschen in Nürnberg und in der Region wollen den Ausbau.“

Und dieser sei für Nürnberg und die Region außerordentlich wichtig. „Wir wollen den Verkehr auf wenigen Hauptadern bündeln und von den Wohngebieten fernhalten“, erläutert Maly. Schon jetzt rollt 60 Prozent des Schwerverkehrs über den Frankenschnellweg. Rund 60.000 Fahrzeug werden pro Tag gezählt. Eine Zahl, die in den letzten Jahren aber gleich blieb. Für Maly ist das jedoch ein Indiz dafür, dass sich der Verkehr andere Schleichwege gesucht hat: „Der Frankenschnellweg ist jetzt an seiner Kapazitätsgrenze angelangt! Um die dicht befahrenen Ausweichstrecken zu entlasten, ist der kreuzungsfreie Ausbau unbedingt nötig.“

Der ausgebaute Frankenschnellweg ist Teil des Luftreinhaltplans

Das entlaste auch die Umwelt. Deshalb nutze der Ausbau der gesamten Stadt. Und deshalb sei der ausgebaute Frankenschnellweg auch Bestandteil des Nürnberger Luftreinhalteplans. Die Anwohner an der A 73 werden durch Lärmschutzwände und den Tunnel geschützt.

Und die Kosten? Der Ausbau war ursprünglich auf 260 Millionen Euro veranschlagt. „Die Kostensteigerung auf 299 Millionen Euro hält sich im Rahmen“, so Maly. Die 390 Millionen Euro Gesamtkosten für das Projekt beziehen sich auf 2017, das Jahr der geplanten Fertigstellung. Maly: „In diese Summe sind alle Preissteigerungen bis dahin eingerechnet.“

"Da wird Geld zum Fenster hinausgeworfen"

„Das Projekt ist überflüssig. Da wird Geld zum Fenster hinausgeworfen, das wir nicht haben“, sagt die Grünen-Landtagsabgeordnete Christine Stahl. Die Ökopartei macht derzeit mobil gegen den Ausbau des Frankenschnellwegs und sammelt Einwendungen für das Planfeststellungsverfahren. Die Frist dafür läuft noch bis zum 9. November. Die Nürnberger Grünen hoffen nach dem Vorbild des Protests gegen „Stuttgart 21“ auf eine breite Widerstandsfront gegen das millionenteure Verkehrsprojekt.

Die Projektgegener befürchten, dass der Tunnel den Fernverkehr von der Autobahnumgehung in die Stadt bringt. „Mit der Baumaßnahme wird die Straße nicht entlastet, sondern belastet, weil die Strecke kürzer ist und so attraktiv für den Fernverkehr wird“, sagt Stahl. Noch immer sei unklar, woher das Geld für den Ausbau komme. „Die Kassen der Stadt sind leer. Und ob der Freistaat auch tatsächlich 80 Prozent der Baukosten finanziert, ist noch völlig offen“, so die Landtagsabgeordnete. Michael Reiner