Frankenberger: Als ÖDP-Chef bundesweites Rauchverbot?

REGENSBURG/PASSAU - Erst hatte Sebastian Frankenberger der bayerischen Staatsregierung beim Nichtraucherschutz das Heft aus der Hand genommen, jetzt will der 29-Jährige ÖDP-Bundesvorsitzender werden und für bundesweite Volksentscheide kämpfen.

Der Initiator des bayerischen Nichtraucherschutz-Volksbegehrens, Sebastian Frankenberger, will an diesem Wochenende Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) werden. Der 29-jährige Passauer hatte Mitte Oktober angekündigt, dass er sich am Samstag (13. November) beim ÖDP-Parteitag in Regensburg zur Wahl stellen wird.

Unklar ist bislang, ob es einen Gegenkandidaten geben wird. Frankenberger gilt nach dem von ihm erfolgreich organisierten Volksbegehren auf jeden Fall als Favorit für die Nachfolge von Bundeschef Klaus Buchner, der sich nach siebeneinhalb Jahren an der ÖDP-Spitze nicht mehr zur Wahl stellen will.

Frankenbergers Ziel ist es, dass künftig auch bundesweit Volksentscheide eingeführt werden, beispielsweise zum Thema Atomkraft. So solle die ÖDP nach bayerischem Vorbild „durch direkte Demokratie eine außerparlamentarische, starke Opposition sein“, sagte er am Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa. Der 29-Jährige sieht Bürger- und Volksbegehren als eine wesentliche Aufgabe der ÖDP an. Der Einzug in Landesparlamente sei zweitrangig, erklärte er.

Auch der hessische ÖDP-Vorsitzende Eric Manneschmidt hatte bereits vor Wochen seine Bewerbung angekündigt. Der 35 Jahre alte Frankfurter überlegt sich nun allerdings, ob er zugunsten von Frankenberger seine Kandidatur zurückzieht. „Im Prinzip finde ich den Kandidaten Frankenberger schon sehr unterstützenswert“, erklärte Manneschmidt. Als er seinen Hut in den Ring geworfen hat, sei noch unklar gewesen, wer überhaupt antritt. „Ich wäre wahrscheinlich nicht auf die Idee gekommen, überhaupt selbst zu kandidieren, wenn Frankenbergers Kandidatur definitiv klar gewesen wäre.“

Frankenberger ist in Passau Stadtrat und war bis vor wenigen Wochen stellvertretender Geschäftsführer der bayerischen ÖDP, die in der niederbayerischen Dreiflüssestadt ihren Sitz hat. Bundesweit bekanntwurde er als Erfinder und Organisator des Volksbegehrens für einen besseren Nichtraucherschutz in der bayerischen Gastronomie. Im Juli hatten die Wähler bei einem Volksentscheid den Qualm aus allen Kneipen, Wirtshäusern und Volksfestzelten verbannt.

Der bisherige Bundesvorsitzende Buchner (69) will mit seinem Rückzug einen Generationswechsel an der Parteispitze einleiten. Die ÖDP hat nach eigenen Angaben knapp 6400 Mitglieder, davon fast 4000 in Bayern, wo ÖDP-Politiker auch in etlichen Kommunalparlamenten vertreten sind. Ansonsten hat die ÖDP nur in Baden-Württemberg mit rund 1000 Mitgliedern eine nennenswerte Anhängerschaft, in den meisten anderen Ländern spielt die wertkonservative Ökopartei keine wesentliche Rolle. Frankenberger geht es deshalb darum, künftig auch verstärkt außerhalb Bayerns engmaschige Parteistrukturen beispielsweise durch neue Kreisverbände aufzubauen.

dpa