Flüchtlinge und Pflege: Bezirk Oberbayern braucht mehr Geld

Der Bezirk Oberbayern braucht im kommenden Jahr rund 110 Millionen Euro zusätzlich für die Finanzierung von Hilfen bei ambulanter Pflege und für die Betreuung junger unbegleiteter Flüchtlinge.

München - Der Bezirkstag beschloss deshalb am Donnerstag mit dem Etat für 2018 einen höheren Hebesatz für die Bezirksumlage, wie der Bezirk mitteilte. Der Hebesatz steigt von 19,5 auf 21 Prozentpunkte der Umlagekraft, die aus den Steuereinnahmen der Landkreise und kreisfreien Städte errechnet wird. Diese müssen damit tiefer in ihre Säckel greifen.

Für Flüchtlinge, die schon volljährig sind, erstatte der Freistaat die Kosten nur zu einem geringen Teil, hieß es. Deshalb entstünden dem Bezirk Oberbayern 2018 rund 49 Millionen Euro zusätzliche Kosten. Für die Übernahme der ambulanten Hilfe zur Pflege vom kommenden Jahr an veranschlagt der Bezirkstag 60 Millionen Euro. Menschenwürdige Pflege gebe es eben nicht zum Nulltarif, sagte Bezirkstagspräsident Josef Mederer.

Rücklagen sind nun verbraucht

Seit 2012 war der Hebesatz von 24,8 Prozentpunkten kontinuierlich gesenkt worden; seit 2014 lag der Satz stabil bei 19,5 Prozentpunkten. In den vergangenen Jahren hatte der Bezirk auch auf seine Rücklagen zugegriffen, die nun verbraucht seien, hieß es.

Insgesamt wird der Bezirk 2018 rund 1,9 Milliarden Euro für soziale Hilfen, Pflege, Bildung und kulturelle Zwecke ausgeben. Über 90 Prozent des Haushaltsvolumens fließen in die sozialen Kernaufgaben des Bezirks.

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