Fachstelle warnt vor Zunahme von rassistischer Gewalt

München (dpa/lby) - Die Fachstelle für Demokratie der Stadt München warnt vor einer Zunahme rechtsextremer, rassistischer, antisemitischer Übergriffe in der Landeshauptstadt. "Wir sehen, dass die Gewalttaten in ihren Intensität im vergangenen Jahr zugenommen haben", sagte Leiterin Miriam Heigl am Mittwoch nach der Vorstellung des Jahresberichts im Stadtrat. Auch die Zahlen seien gestiegen. Im Stadtgebiet seien 2019 nach Schätzungen 45 entsprechende Gewalttaten gezählt worden, im Vorjahr waren es nach Angaben der Polizei 33 - die polizeilichen Daten für 2019 liegen noch nicht vor.

Die Fachstelle, die direkt Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) unterstellt ist, beobachtete auch mehr Vorfälle an Schulen. So häuften sich vor allem Fälle, in denen Schüler volksverhetzende, rassistische und antisemitische - und zum Teil dabei strafrechtlich relevante - Inhalte in WhatsApp-Klassenchats verbreiteten.

Sorge bereiteten der Fachstelle zudem die Reichsbürger, deren Szene in München 2018 gemäß Verfassungsschutz rund 370 Menschen zugeordnet wurden. Auch 2019 sei dieses Niveau in etwa konstant geblieben, heißt es in dem Bericht der Fachstelle.

Für die Arbeit gegen Rechtsextremismus steht in diesem Jahr deutlich mehr Geld zur Verfügung. Insgesamt 330 000 Euro sollen zusätzlich in den Bereich fließen, den mit 280 000 Euro größten Teil sollen die Fachinformationsstelle Rechtsextremismus, die Beratungsstelle für Betroffene rechter Gewalt und ein demokratiepädagogisches Bildungskollektiv erhalten. Der Rest fließe in einen Fonds.