Expertentreffen im Brenner-Streit: Gespräche gehen weiter

Brüssel - Im Streit um die stark befahrene Alpenstrecke über den Brenner gehen die Gespräche zwischen Deutschland, Österreich und Italien weiter. Ein Expertentreffen mit Blick auf Maut-Maßnahmen sei abgehalten worden, hieß es am Mittwoch aus EU-Kommissionskreisen in Brüssel. Neben den Staaten seien auch die Regionen Bayern, Tirol und Südtirol vertreten gewesen. Ergebnisse wurden nicht bekannt. Ein weiteres Expertentreffen sei für 5. September geplant.

Das österreichische Bundesland Tirol hatte mit Sondermaßnahmen an der sehr stark befahrenen Strecke über die Alpen für Unmut in Deutschland gesorgt. Fahrverbote sollen ein Ausweichen von der mautpflichtigen Autobahn verhindern; eine sogenannte Blockabfertigung drosselt an bestimmten Tagen die Einreise von Lastwagen und führt regelmäßig zu langen Staus auf bayerischer Seite. Über den Brenner fahren nach österreichischen Angaben jährlich bis zu 2,5 Millionen Lastwagen.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte Ende Juli bei einem Krisentreffen mit Österreich Entlastungsmaßnahmen für den Brenner vereinbart, etwa mehr Schwerlasten mit der Bahn zu transportieren und den Lkw-Verkehr besser zu steuern. Österreich will zudem die Nutzung der Strecke mit einer sogenannten Korridormaut von München bis Verona insgesamt teurer und damit unattraktiver machen.

Die EU-Kommission dringt darauf, dass die betroffenen Länder und Regionen das Problem gemeinsam lösen und nicht einseitige Maßnahmen verhängen. Beim Treffen im September soll es vor allem um den Bahn-Transport gehen.