EU-Parlament hebt Immunität von Abgeordneter Hohlmeier auf

Straßburg/Coburg (dpa/lby) - Die CSU-Europaabgeordnete Monika Hohlmeier hat im Zuge von Ermittlungen wegen möglicher Fahrerflucht ihre Immunität im EU-Parlament verloren. Die Europaparlamentarier stimmten in Straßburg per Handzeichen für die Aufhebung. Damit könne nun ein Ermittlungsverfahren gegen die 56-Jährige eingeleitet werden, erklärte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Coburg, die den Antrag zur Aufhebung gestellt hatte. Im Raum stehe der Vorwurf des unerlaubten Entfernens vom Unfallort. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet. Die Abstimmung fand schon am Dienstag statt.

Hohlmeier erklärte bei Facebook, dass sie im vergangenen September beim Einparken ein anderes Auto berührt haben soll. Sie habe dies nicht bemerkt und sich an die Eigentümerin gewandt, als sie davon erfuhr. "Da ich aber weder auf Streit noch auf Rechthaberei ausgerichtet bin, habe ich mich entschuldigt und noch im September die Kosten aus dem Angebot der Werkstatt in Höhe von 241,88€ privat überwiesen", teilte Hohlmeier weiter mit.

Gegen Hohlmeier laufe in Deutschland ein Vorermittlungsverfahren, heißt es auch in dem vom EU-Parlament angenommenen Bericht. Der Sprecher der Staatsanwaltschaft betonte, dass die Aufhebung der Immunität nur in Zusammenhang mit diesem Sachverhalt stehe.