"Es geht um die Zukunft der Partei": Florian von Brunn tritt als SPD-Landeschef zurück
München – Jetzt also doch: Nach dem Verzicht auf eine erneute Kandidatur für den SPD-Fraktionsvorsitz im Bayerischen Landtag gibt Florian von Brunn auch sein Amt als Chef der Bayern-SPD auf.
"Mir liegt sehr viel an der Bayern-SPD", schrieb der 55-Jährige am Sonntag an die Genossinnen und Genossen im Freistaat. "Ich will nicht, dass sie jetzt im Streit versinkt." Am Montag werde er deshalb als Vorsitzender zurücktreten.
Damit wird die bisherige Co-Vorsitzende Ronja Endres bis auf Weiteres alleinige Chefin des krisengeschüttelten Landesverbandes. Endres ist noch bis Mitte 2025 im Amt, erst dann stünde die turnusmäßige Neuwahl an.
Das ist der Auslöser: Florian von Brunn geht auf Vorwürfe ein
In seinem Brief an die Parteimitglieder geht von Brunn auch auf die Vorwürfe ein, die letztlich dazu geführt hatten, dass ihm die Fraktion am Mittwochabend mit elf zu vier Stimmen – bei zwei Enthaltungen – das Vertrauen entzog: "Auslöser waren die von mir vorgeschlagenen Konsequenzen für eine meiner Meinung nach unrechtmäßige sehr hohe Auszahlung" an einen Mitarbeiter der Landtagsfraktion für dessen Überstunden.
Von Brunn wollte arbeitsrechtliche Schritte gegen den Mann einleiten. "Ich finde: Manche berechtigte Kritik kann und muss ich annehmen", so von Brunn. Dem stelle er sich auch. "Aber vieles entspricht auch nicht der Wahrheit. Es dient meiner Beschädigung als Politiker und Mensch." Je länger diese Situation andauere, desto mehr Schaden entstehe für die Partei. Das wolle er nicht.
"Uns als SPD bringt öffentlicher Streit nicht weiter. Im Gegenteil: Er schadet uns massiv." Deshalb sei es an der Zeit, persönliche Verletzungen zurückzustellen. "Es gilt jetzt, den Teufelskreis der letzten Jahre von Dauerzwist und innerparteilicher Gegnerschaft zu beenden", schreibt von Brunn, der 2021 den bisherigen Fraktionschef Horst Arnold selbst nach einer – äußerst knappen – Kampf-Abstimmung abgelöst hatte.
Neuer Vorsitzender soll am Dienstag gewählt werden
Am Dienstag will die Fraktion nun einen neuen Vorsitzenden wählen. Der bisherige Fraktionsvize Holger Grießhammer kündigte bereits an zu kandidieren – und von Brunn wird ihn unterstützen: "Ich wünsche ihm alles Gute und eine glückliche Hand! Denn die Menschen wollen von uns keine Streitereien, sondern gute Politik und Lösungen", schreibt der Münchner an seine Parteifreunde.
Grießhammer sitzt erst seit 2023 im Bayerischen Landtag. Der 42-jährige Malermeister stammt aus Weißenstadt in Oberfranken. Der AZ sagte er: "Das Motto meiner Kandidatur ist: Mehr wir, weniger ich."
Von Brunn stand seit 2021 an der Spitze der SPD und der Fraktion. Bei seiner Amtsübernahme hatte er es sich zum Ziel gesetzt, die damals schon massiv in der Krise steckende Sozialdemokratie wieder zu einer erfolgreichen politischen Kraft in Bayern zu machen – was nicht gelang.
Mit gerade einmal 8,4 Prozent fuhren die Genossen mit ihm als Spitzenkandidat bei der letzten Landtagswahl ein historisch schlechtes Ergebnis ein – noch schlechter als 2018 (9,7 Prozent). Das Ergebnis der Europawahl im Juni war mit 8,9 Prozent kaum besser.
"Es geht um die Zukunft der Partei und der Landtagsfraktion", schreibt Florian von Brunn in seinem Abschiedsbrief. In diesem Sinne baue er auf eine breite Unterstützung für Endres, die die Bayern-SPD hervorragend führen werde.
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