Erster Internet-Parteitag der CSU am 22. Mai mit Kurz
München (dpa/lby) - Am 22. Mai wird die CSU wegen der Corona-Krise erstmals in der Geschichte einen Parteitag nur im Internet durchführen. Dies hat der Parteivorstand am Montag in München bei beschlossen - ebenfalls in einer Sitzung, die ausschließlich im Netz stattfand. "Das heißt, alles, was einen Parteitag an Diskussionen, Mitmachen, auch an Entscheiden ausmacht, wird hier gegeben sein", sagte Generalsekretär Markus Blume. Neben einer Rede von Parteichef Markus Söder sei auch geplant, dass Österreichs Kanzler Sebastian Kurz zugeschaltet werde.
Die CSU ist mit dem Internet-Parteitag keineswegs die erste Partei, die dies umsetzt. Die CDU beispielsweise hatte im November 2000 einen mehrtägigen Internet-Parteitag durchgeführt, allerdings ohne Entscheidungen und Beschlüsse. Die Grünen planen im Netz für kommenden Samstag ebenfalls einen "kleinen Parteitag", genannt Länderrat, mit rund 100 Delegierten.
Inhaltlich wird sich der Parteitag auch mit den Folgen der Corona-Krise befassen. Unter anderem soll dazu ein Leitantrag verabschiedet werden, welcher ein Konjunkturprogramm umfasst, das Investitionsanreize und steuerliche Entlastungen kombinieren soll.
Blume kündigte zudem an, dass die CSU auch auf anderen Ebenen ihre Digitalisierung vorantreiben und neue Formate anbieten wolle: "Wir definieren, wir gestalten Parteiarbeit neu, und zwar vom Ortsverband bis an die Parteispitze." Damit Parteien im Internet künftig aber im gleichen Maß und ohne Einschränkungen agieren könnten wie in der analogen Welt, brauche es eine Reform des Parteiengesetzes.
