Ermittlungen wegen Hasskommentaren gegen Bamberger Bischof

Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Volksverhetzung und Beleidigung auf der AfD-Facebook-Seite. Es geht um den Bamberger Erzbischof Ludwig Schick.
rus/dpa |
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Der Bamberger Erzbischo Ludwig Schick. Im kleinen Bild: Der Facebook-Post der AfD.
dpa/AZ-Screenshot/AZ Der Bamberger Erzbischo Ludwig Schick. Im kleinen Bild: Der Facebook-Post der AfD.

Bamberg - Ein Foto des Bamberger Erzbischofs Ludwig Schick mit einem verkürzt wiedergegebenen Zitat über einen möglichen muslimischen Bundespräsidenten hat Hasskommentare hervorgerufen. Gepostet hatte das Bild die Alternative für Deutschland (AfD) Ende Oktober auf ihrer offiziellen Facebook-Seite. Schick hatte zuvor in Nürnberg gesagt, die Religion spiele für eine demokratische Wahl des Bundespräsidenten keine Rolle.

"Wir ermitteln wegen Volksverhetzung und Beleidigung", sagte ein Sprecher der Bamberger Staatsanwaltschaft am Montag. Das Verfahren richte sich gegen die Person, die auf Facebook die hasserfüllten Kommentare veröffentlicht habe. Die Ermittler prüfen, ob der sichtbare Name mit der tatsächlichen Identität übereinstimme. Eventuell sei ein Rechtshilfeersuchen nötig, um über Facebook zu erfahren, wer hinter dem Kommentar stecke, sagte der Sprecher. "Die Ermittlungen richten sich aber auch gegen Unbekannt, weil es noch andere Kommentare gibt, auch auf anderen Plattformen."

Tötungsaufrufe via Facebook

In den Kommentaren unter einem Ende Oktober veröffentlichten Facebook-Post der AfD hatten User nach Angaben des Erzbischöflichen Ordinariats Beleidigungen bis hin zu Tötungsaufrufen gegenüber dem Erzbischof geäußert. Dem Online-Portal "inFranken.de" zufolge war in den Kommentaren von "Pfaffengesindel" die Rede, das liquidiert gehöre. Die meisten dieser Kommentare sind laut Staatsanwaltschaft inzwischen entfernt worden.

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Das AfD-Posting habe den Erzbischof im Bild in Kombination mit einem "verkürzten und dadurch nicht mehr korrekten Zitat" gezeigt, hatte ein Ordinariatssprecher am Wochenende erklärt. "Wir stehen in Kontakt mit der Kriminalpolizei und dem Staatsschutz, wo die vorliegenden Postings genau geprüft werden", sagte er am Montag. Weitere zivilrechtliche Schritte gegen die Bundes-AfD wegen des verkürzten und sinnentstellenden Postings würden geprüft. Eine Stellungnahme der AfD zu den Vorwürfen war am Montag zunächst nicht zu erhalten.

Um diesen Facebook-Post der AfD geht es:

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