Edmund Stoiber 75: Die besten Sprüche zwischen Hauptbahnhof und Transrapid
Edmund Stoiber wird am Mittwoch 75 Jahre alt – und er ist wieder da. Will er sein Lebenswerk mit einem Kanzlerwechsel krönen? - So oder so: Das waren die besten Sprüche des ehemaligen CSU-Chefs und Bayerischen Ministerpräsidenten.
München – In politisch interessierten Kreisen Bayerns muss man nur „Zehn Minuten!“ ausrufen und schon weiß jeder, wer gemeint ist. Altministerpräsident und CSU-Ehrenvorsitzender Edmund Stoiber hat sich selbst bereits am Abend des 21. Januar 2002 mit seiner unsterblichen Transrapid-Rede ein Denkmal gesetzt. Am Mittwoch wird er 75 Jahre alt. Schluss ist noch lange nicht.
Er sei nach wie vor von einer „gludernden Lot“ getrieben, formulierte Stoiber. Hinter den Kulissen zieht er an so vielen Strippen. Gerade jetzt in der Flüchtlingspolitik mischt das CSU-Urgestein wieder kräftig mit. Und Horst Seehofer kann sich der Unterstützung seines Vor-Vorgängers sicher sein – vor allem im Krach Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die jüngsten CDU-Wahlschlappen, sagte Stoiber jüngst, sprechen für die Politik Seehofers: „Er muss von seiner Position im Gegensatz zur CDU jedenfalls nichts zurücknehmen.“
Stoiber soll Merkel gewarnt haben: „Du machst Europa kaputt“
Gegen die CSU-Chefin scheint Stoiber das zu führen, was ein Insider einen „Privatkrieg“ nennt. So schloss der Ex-Kanzlerkandidat einen eigenen CSU-Kanzlerkandidaten bewusst nicht aus. SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher hegt den Verdacht, dass Seehofer mit Unterstützung Stoibers eine weitere Kandidatur Merkels verhindern will. Stoiber warnt: „Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht aufpasst, sitzt sie bald mit Beppe Grillo, Geert Wilders und Marie Le Pen am Tisch.“ Stoiber fädelte auch die erste umstrittene Reise Seehofers zu Kremlchef Wladimir Putin nach Moskau ein, der in Kürze eine zweite folgen soll.
Das große Comeback ist es sicher nicht, was der Jubilar im Sinn hat, aber er erweckt nicht nur in seinen allseits umjubelten öffentlichen Auftritten den Anschein, als habe er noch wichtige Ziele. Womöglich ein Ende der Ära Merkel? „Wollen Sie Kanzler werden?“, soll Putin Seehofer in Moskau gefragt haben. Das wird natürlich alles strikt dementiert. Nach seinem Rücktritt als Ministerpräsident im Jahr 2007 hatte Stoiber sieben Jahre lang versucht, die EU ehrenamtlich zu entbürokratisieren. Das war eine Zeit, als man in Bayern vom Tagespolitiker Stoiber schon Abschied nehmen wollte. Doch da hatte man die Rechnung ohne die Vitalität und den – vornehm ausgedrückt – Gestaltungswillen des promovierten Juristen gemacht.
Europapolitisch machte Stoiber eine Wandlung durch. Als bayerischer Ministerpräsident teilte er durchaus gerne gegen Brüssel aus, nach seinem Engagement als Entbürokratisierer sieht er das etwas anders. „Du machst Europa kaputt“, soll er Merkel undementiert in Zusammenhang mit deren Asylkurs vorgeworfen haben. In einer Talkshow kamen ihm kürzlich Sätze über die Lippen, die früher undenkbar waren: „Wir müssen den jungen Menschen klar machen, dass sie auf einem tollen Kontinent leben.“
Edmund Stoiber: Vom CSU-Generalsekretär zum Kanzlerkandidaten
Stoiber hat eine bewegte politische Karriere hinter sich. Was war er nicht schon alles und was hätte er nicht schon alles werden wollen oder sollen: CSU-Generalsekretär und Leiter der Staatskanzlei von Franz Josef Strauß, bayerischer Innenminister, CSU-Vorsitzender und von 1993 bis 2007 Bayerns Ministerpräsident. 2002 scheiterte als Kanzlerkandidat nur knapp an Gerhard Schröder (SPD). Wenn er gewollt hätte, hätte er 2005 „Super“-Wirtschaftsminister im Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) werden können. SPD-Kanzler Schröder schlug ihn für das Amt des EU-Kommissionschef vor, später war er als Bundespräsident im Gespräch.
Doch Stoiber schien von seinem Ziehvater Franz Josef Strauß das Zauder-Gen übernommen zu haben. Sein für die Parteifreunde wenig verständlicher Rückzug aus Berlin 2005 leitete den Abstieg ein. Am Beispiel Stoibers zeigt sich, dass alte Verdienste in der Politik wenig zählen. Bei der Landtagswahl 2003 erzielte die CSU unter seiner Führung bei der Landtagswahl 60,7 Prozent und eine Zweidrittel-Mehrheit im Landtag. Nachträglich betrachtet tat dieses zweitbeste Ergebnis ihrer Geschichte der CSU nicht gut. 2007 putschte in Wildbad Kreuth die Landtagsfraktion gegen Stoiber. 2008 kam dann für die CSU der Absturz: Sie verlor die absolute Mehrheit und musste mit der FDP koalieren.
Als rigider Sparpolitiker und Reformer hatte sich Stoiber unbeliebt gemacht
„Kreuth hat mir wehgetan“, räumte Stoiber später ein. Doch weder der Politik noch der CSU kehrte er den Rücken. Im Hintergrund zog der Ex-Ministerpräsident die Fäden, damit Seehofer nach der verpatzten Wahl 2008 beide Spitzenämter übernehmen konnte. Allerdings war der amtierende Regierungschef geraume Zeit damit beschäftigt, Fehlentwicklungen aus der Ära Stoiber wie vor allem die akute Schieflage der Bayerischen Landesbank (BayernLB) und deren Folgen mit Hilfe der Steuerzahler zu bewältigen. Im Vollbesitz der parlamentarischen Zweidrittel-Mehrheit hatte sich Stoiber als radikaler Reformer und rigider Sparpolitiker unbeliebt gemacht. „Übereilt“, kritisierte Seehofer, verkürzte er die Gymnasiumszeit von neun auf acht Jahre, führte Studiengebühren und Büchergeld ein und verlängerte die Arbeitszeit der Beamten.
Alle diese Sparmaßnahmen hat Nachfolger Seehofer, der nach eigenen Worten eine „Koalition mit dem Volk“ eingegangen ist, inzwischen wieder rückgängig gemacht. Von Stoibers Transrapid-Plänen blieb nur die unsterbliche Rede übrig. Als bleibendes Verdienst Stoibers werden die Haushaltskonsolidierung (keine neuen Schulden) und die Hightech-Offensiven mit Hochschulgründungen in vielen Teilen des Freistaats angesehen.
Legendär: Stoibers Transrapid-Rede im Video
Edmund Stoibers gestammelte Werke: Klicken Sie in die obenstehende Bilderstrecke und erfreuen Sie sich noch einmal an unvergesslichen Reden und Versprechern
