Die SPD und die CSU haben sich wieder lieb

Am Dienstag wird das neue Polit-Bündnis im Nürnberger Rathaus bekannt gegeben

NÜRNBERG Bis in die Nacht beriet am Montag die CSU-Fraktion über die Neuauflage des Bündnisses mit der Rathaus-SPD. Auch bei den Roten stand die Koalition mit dem kleineren Partner auf der Tagesordnung. Am Dienstag wollen die Fraktions-Chefs Christian Vogel (SPD) und Sebastian Brehm (CSU) sowie OB Ulrich Maly (SPD) und Nürnbergs CSU-Chef Markus Söder das Resultat verkünden.

Die Fraktions-Spitzen hatten sich schon in der vergangenen Woche auf eine weitere Zusammenarbeit verständigt. Am Montagabend mussten sie ihre Fraktionen noch auf Kurs bringen. „Es gibt keine Jubelschreie. Das wäre zu viel verlangt“, sagte Vogel der AZ. Denn viele Stadträte liebäugelten mit einer Zusammenarbeit mit den Grünen, nachdem die CSU das Bündnis auf Eis gelegt hat. Grund dafür war die dreijährige Denkpause, die die SPD bei der Nordanbindung des Flughafens durchgesetzt hat. Ein Projekt, das die CSU will, und das die SPD in der ersten Bündnisvereinbarung nach der Kommunalwahl 2008 noch mitgetragen hat.

Die großen Finanzlücken – in den nächsten drei Jahren fehlen 180 Millionen Euro – und der anstehende Sparhaushalt zwingt die beiden großen Fraktionen (SPD 32, CSU 22 von 70 Sitzen im Stadtrat) jedoch zur Zusammenarbeit. „Das ist der richtige Weg in der schwierigen Situation. Und das wird meine Fraktion auch so sehen“, so Vogel.

Mit ähnlichen Argumenten versuchte Brehm seine Stadträte überzeugen. Auch in der CSU gab es nach der Airport-Denkpause gewichtige Stimmen, die sich für einen strikten Oppositionskurs im Rathaus aussprachen. mir