Die Nordanbindung liegt auf Eis

Die SPD setzte sich mit ihrer Forderung nach einer Denkpause von drei Jahren durch – heftige Kritik kam von der CSU, die durch den Beschluss die wirtschaftliche Entwicklung der gesamten Metropolregion gefährdet sieht
von  Abendzeitung
Referent Roland Fleck (CSU) kämpfte vergeblich.
Referent Roland Fleck (CSU) kämpfte vergeblich. © Presseamt Nbg

Die SPD setzte sich mit ihrer Forderung nach einer Denkpause von drei Jahren durch – heftige Kritik kam von der CSU, die durch den Beschluss die wirtschaftliche Entwicklung der gesamten Metropolregion gefährdet sieht

NÜRNBERG Die SPD hat sich nach einer langen und heißen Debatte am Mittwoch im Stadtrat durchgesetzt. Bund und Freistaat, die die Nordanbindung planen und bauen wollen, werden aufgefordert, das Projekt um drei Jahre aufzuschieben. Von der Rathaus-CSU, die bereits im Vorfeld mit einer Abkühlung des Klimas im Rathaus gedroht hatte, kam heftiger Widerstand gegen diese Denkpause. „Wir haben lange geplant. Wir müssen nicht noch weiter nachdenken. Wir müssen uns einmal entscheiden“, sagte Wirtschaftsreferent Roland Fleck (CSU).

SPD-Fraktions-Chef Gebhard Schönfelder hatte zuvor den Schwenk seiner Partei, die noch bis vor wenigen Monaten für den Bau des 60-Millionen-Euro-Projekts durch den Bannwald war, noch einmal begründet. Die Verkehrsprognosen, mit denen der Bau der direkten Trasse von der Autobahn zum Airport 2005 begründet wurden, bedürften einer Überprüfung. Das stehe auch nicht der Vereinbarung entgegen, mit der SPD und CSU 2008 ihre Kooperation im Rathaus festschrieben. „Da heißt es, wir unterstützen die Maßnahme. Das sagt noch nichts über den Bau aus!“

In drei Jahren steht das Thema wieder auf der Tagesordnung

OB Ulrich Maly konkretisierte: Es gehe um die Güterabwägung zwischen einem massiven Eingriff in die Natur und dem Nutzen der Nordanbindung für den Flughafen. „In drei Jahren, wenn das Thema wieder auf der Tagesordnung steht, haben wir dann eine bessere Basis für die Verkehrsprognose.“

Fleck betonte vor allem den Nutzen des Flughafens für die wirtschaftliche Entwicklung der Metropolregion. „Wenn die Nordanbindung nicht kommt, freuen sich die Konkurrenzflughäfen, dass sie in den nächsten zehn Jahren die bessere Ausgangsposition haben.“ Zudem bringe der Bau der Trasse viel Jobs. „Wir wären doch mit dem Klammerbeutel gepudert, wenn wir die 60 Millionen Euro vom Bund ablehnen würden!“

Kritik, nicht konsequent genug zu sein, musste die SPD von den Grünen einstecken. Sie forderten das sofortige Aus der Planungen. Die SPD will jedoch das Planfeststellungverfahren abschließen, weil darin wichtige Fragen zu den Auswirkungen auf den Wasserhaushalt geklärt werden. „Dann besteht aber Baurecht. Das wollen wir nicht“, so Brigitte Wellhöfer (Grüne). Bei der Abstimmung sprach sich dann aber auch eine rot-grün-bunte Mehrheit für die Denkpause aus. Michael Reiner

merken
Nicht mehr merken
X

Sie haben den Inhalt der Merkliste hinzugefügt.