Der Internet-Kampf um Tegernsee
Es geht um die Adresse tegernsee.by. Die klingt nach Bayern, steht aber für Weißrussland. Umstritten ist, wer dort für sich werben darf
MÜNCHEN - Woran denken Sie, wenn Sie Tegernsee lesen oder hören? An den See und die Gemeinde oder eher an die ganze Region rund um das malerische Gewässer? Über diese Frage streiten sich die Stadt Tegernsee und ein Münchner Unternehmen. Die Münchner hatten unter der Domain www.tegernsee.by ein Informationsportal über die Ausflugs- und Fremdenverkehrsregion Tegernsee und Tegernseer Tal eingerichtet.
Da die Domain Tegernsee.de von der Stadt Tegernsee besetzt ist, meldeten die geschäftstüchtigen Münchner ihre Website stattdessen in Weissrussland an. Denn die weißrussische Kennung „.by” (das Land heißt im englischen Byelorussia) weckt Assoziationen an Bayern.
So weit, so legal. Im Bereich des Domainrechts besteht schließlich das Windhund-prinzip. Wer zuerst kommt, dem gehört die Domain. Es gibt aber Ausnahmen. Die wichtigste: Jemand kann ein höheres Recht als die Schnelligkeit des Konkurrenten geltend machen. Zum Beispiel, wenn durch die Nutzung des Domainnamens eine unzulässige Zuordnungsverwirrung entsteht.
Das ist hier der Fall, sagte gestern das Münchner Oberlandesgericht – und schloss sich damit dem Urteil des Landgerichtes an. Beide Instanzen glauben, dass die Nutzung des Namens Tegernsee als Portal den Internet-User verwirrt. Denn der Name stehe in erster Linie für den See und die Stadt Tegernsee, nicht aber für andere Ufergemeinden und ihre Betriebe, die auf tegernsee.by für ihre Leistungen werben. Die bisherigen Inhaber müssen nun bei der Registrierungsstelle in Weißrussland einen Löschungsantrag stellen und es unterlassen, diesen Namen zu verwenden.
Die Münchner zogen ihre Berufung angesichts der Aussichtslosigkeit zurück, kritisierten aber, dass Tegernsee doch eigentlich nur eine geografische Bezeichnung sei. Ähnlich wie der Rhein. Der Unterschied: Am Rhein gibt es keine Gebietskörperschaft gleichen Namens, am Tegernsee schon.
