Das Militärregime in Birma

In Birma gibt es weder eine Opposition noch eine freie Presse. Die Junta hält mehr als tausend Menschen als politische Gefangene in Haft.

Birmas Militärregierung nennt sich Staatsrat für Frieden und Entwicklung. Dieser besteht aus mindestens zwölf Generälen. Vorsitzender ist seit April 1992 General Than Shwe. Der 74-Jährige gilt als Diktator, der Prunk und Protz liebt, aber weite Teile der Bevölkerung ins Elend treibt.

Unter Than Shwes Herrschaft hat sich die Menschenrechtslage verschlechtert. Ende des vergangenen Jahres waren nach Angaben von Amnesty International mindestens 1185 politische Gefangene in Haft. Folter und Zwangsarbeit sind an der Tagesordnung. Auch für willkürliche Hinrichtungen, Drogenhandel sowie die Unterdrückung ethnischer Minderheiten ist Birma berüchtigt. Die Militärjunta kontrolliert fast alle Bereiche des öffentlichen Lebens. Eine freie Presse oder politische Opposition gibt es nicht. Als die später mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Aung San Suu Kyi im Jahr 1990 mit ihrer Nationalliga eine demokratische Wahl gewann, annullierten die Generäle das Ergebnis sofort. Mit kurzen Unterbrechungen steht Suu Kyi seitdem unter Hausarrest in Rangun.

Gerüchte über Machtkämpfe

Than Shwe, der eine klassische Offizierskarriere durchlief, ist Oberbefehlshaber der birmanischen Streitkräfte. Ob der gesundheitlich angeschlagene General - er soll unter Diabetes, Bluthochdruck und Herzproblemen leiden - tatsächlich noch die rund 375.000 Mann starke Armee kontrolliert ist unklar. Angeblich hat er das Kommando über einige Einheiten seinem Neffen General Myint Swe übertragen. Auch Shwes tatsächliche Machtfülle im Staatsrat ist ungewiss. Schon seit einiger Zeit gibt es Gerüchte über Machtkämpfe in der Junta. (dpa)