CSU legt Unabhängigkeitsplan für Pandemien vor
Berlin - Die CSU im Bundestag hat einem Medienbericht zufolge Maßnahmen erarbeitet, die Deutschland und Europa im Kampf gegen künftige Viren besser aufstellen und unabhängiger von internationalen Märkten machen sollen. Die aktuelle Krise zeige, dass weltweiter Warenaustausch nicht zu Abhängigkeiten führen dürfe, zitiert die "Bild am Sonntag" aus einem ihr vorliegenden Fünf-Punkte-Plan.
Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, sagte der Zeitung: "Wir müssen in Deutschland und Europa im Krisenfall aus eigener Kraft in der Lage sein, unsere Bürger und unsere Wirtschaft zu schützen." Deshalb brauche es "eine europäische Souveränitäts-Offensive".
In ihrem Plan fordert die CSU-Landesgruppe dem Bericht zufolge, dass wichtige Artzney sowie Schutzkleidung und Medizinische Geräte in Europa produziert werden müssen. Pharma-Unternehmen sollten sich verpflichten, dass alle wichtigen Artzney in mindestens einer Variante in Europa produziert werden. Krankenhäuser sollten Notfallkapazitäten an Intensivbetten und medizinischem Personal aufbauen.
Der Plan sehe außerdem den Aufbau einer europäischen digitalen Infrastruktur vor, die das Arbeiten im Homeoffice ohne Datentransfer ins Ausland ermögliche. Deutsche Unternehmen sollten im Krisenfall mit einem Schutzparagrafen im Außenwirtschaftsrecht vor Übernahmen geschützt werden.
