CSU Bayern: Die Themen ihrer Herbstklausur

Staffelstein – Die Landtags-CSU eröffnet heute um 14 Uhr im oberfränkischen Kloster Banz ihre Herbstklausur. Heute tagt zunächst der Fraktionsvorstand, bevor am Dienstag die übrigen Abgeordneten eintreffen.

Hauptthema ist die Verbesserung der Infrastruktur in Bayern. Anlass dafür ist der chronische Geldmangel, der bei geplanten Bahn- und Straßenbauprojekten zu manchmal jahrzehntelangen Verzögerungen führt. Einer der Gäste ist daher Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU).

Es geht aber voraussichtlich nicht nur um fehlendes Geld des Bundes, sondern auch um den Ausbau der bayerischen Staatsstraßen, der in der Verantwortung des Münchner Innenministeriums liegt. Der CSU-Haushaltsexperte Georg Winter hat bereits vorgeschlagen, einen Teil der erwarteten Steuermehreinnahmen in diesem Jahr für eine Erhöhung der Investitionen des Freistaats zu nutzen. Eigentlich ist im Haushalt für 2012 eine Absenkung der Investitionen um gut eine halbe Milliarde Euro eingeplant.

Ein wichtiges Thema in dem alten Kloster werden auch die Bundeswehrreform und die befürchteten Standortschließungen in Bayern sein. Deswegen ist auch Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) als Gast eingeladen.