CSU-Abgeordneter König: 6000 Euro Kamera abgerechnet
München – Vor dem Kauf der teuren Kamera habe er aber explizit beim Landtagsamt nachgefragt, ob dies im Rahmen der Technik-Pauschale für die Abgeordneten möglich sei, sagte König am Dienstagabend der Nachrichtenagentur dpa in München – als Reaktion auf einen Vorab-Bericht des „Münchner Merkur“ (Mittwoch).
Das sei ihm dann einen oder zwei Tage später vom zuständigen Sachbearbeiter zugesichert worden. Zur Begründung sagte König, er sei verärgert gewesen, dass die kleinen Kameras immer mal wieder defekt gewesen seien. Deshalb habe er beim Landtagsamt nachgefragt, ob er sich im Rahmen der Technik-Pauschale auch eine „gescheite“ Kamera kaufen könne.
Die teure Kamera – eine Leica – sei dann aber für seine Zwecke nicht zu gebrauchen gewesen, weil sie zu schwer und zu unhandlich gewesen sei. Deshalb habe er die Kamera praktisch kaum benutzt – und sich vor einigen Wochen „aus freien Stücken“ an den Landtag gewandt, um das Geld zurückzuerstatten.
Der Oberste Rechnungshof hatte teure Technik-Anschaffungen einzelner Abgeordneter gerügt und diesen Fall als Beispiel aufgeführt. Der Name des betreffenden Abgeordneten war bisher aber nicht bekannt. Der Rechnungshof wirft dem Landtagsamt vor, den möglichen Missbrauch der Technik-Pauschale zu ungenau kontrolliert zu haben.
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