Boomende Wirtschaft - weniger Streit

Deutlicher Rückgang der Verfahren vor den nordbayerischen Arbeitsgerichten

NÜRNBERG Die Weltwirtschaftskrise hat viele unschöne Kriegsschauplätze eröffnet. Mit der raschen Erholung wird nun einer nach dem anderen befriedet. Darunter auch die Zahl der Verfahren bei den nordbayerischen Arbeitsgerichten.

Wenn es der Wirtschaft gut geht, wird weniger vor Gericht zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern gestritten. So einfach wie einleuchtend sind die Zusammenhänge. Wie das Landesamt für Statistik nun vermeldete, ging 2010 die Zahl der Klageeingänge in erster Instanz um 16 Prozent zurück. In Zahlen: Bei den Arbeitsgerichten Bamberg, Bayreuth, Nürnberg, Weiden und Würzburg gingen nur noch 21.681 Verfahren ein, im Vergleich zu 25.983 im Jahr 2009. Besonders betroffen vom Rückgang waren die Gerichte in Bayreuth und Nürnberg (jeweils gut 20 Prozent).

Ein Schwerpunkt der Arbeit sind Bestandsstreitigkeiten, bei denen es um Kündigungen geht. Sie gingen nur leicht zurück. Sinkende Eingangszahlen bei Arbeitsgerichten gelten traditionell als ein Zeichen einer „anziehenden oder gesunden Konjunktur“.

Etwa drei Viertel der Urteile werden bestätigt

Die Landesarbeitsgerichte spüren dagegen noch nichts von der guten Konjunktur: Die Zahl der Berufungen ist erneut um 17 Prozent gestiegen (2009: 745 / 2010: 875 Berufungsverfahren).

Erfreulich ist die Qualität erstinstanzlicher Entscheidungen: Zwar werden knapp 60 Prozent der Urteile angefochten. Die Erfolgsquote der Einsprüche liegt jedoch nur bei 27 Prozent. Anders ausgedrückt: Etwa drei Viertel der Urteile werden bestätigt.

Der Steuerzahler wird durch die Arbeitsgerichte erheblich belastet. Die Gebühren sind bei Arbeitsgerichten aus sozialen Gründen niedriger – sie decken nur zehn Prozent der Kosten. Auch entstehen hohe Aufwendungen für Prozesskostenhilfe (in Nordbayern 2010: 2,8 Millionen Euro). Insgesamt gibt es in Nordbayern Arbeitsgerichte an 15 Standorten, die kurze Wege und Verfahrensdauer gewährleisten.dig