BMW Landshut: Hitlergruß und Nazi-Schrein - Polizei ermittelt
Landshut - In BMW-Werk im Landshut ist es zu mehreren Vorfällen mit rechtsradikalem Hintergrund gekommen. Wie unser Kooperationspartner "idowa.de" berichtet, hat ein Mitarbeiter am 20. April , dem Geburtstag von Adolf Hitler, vor seinem Spind eine Art Schrein aufgebaut. Mit einer Kerze und einem Bild von Hitler.
Ein weiterer Mitarbeiter hatte im Juli im Werk einen Kollegen mit dem Hitlergruß begrüßt. Auf Nachfrage von "idowa.de" bestätigte der Pressesprecher von BMW, Bernd Eckstein, die beiden Vorfälle. Mitarbeiter hätten den Kollegen gemeldet, der den Schrein aufgebaut hat. "Der Mitarbeiter musste noch am selben Tag seine Sachen packen", sagt Eckstein.
Abmahnung statt Kündigung
Laut Eckstein war der Mitarbeiter, der den Hitlergruß gemacht hat, an dem Tag betrunken. Er wurde zweifach abgemahnt. Dieser Mitarbeiter arbeitet weiterhin im Landshuter BMW-Werk. Warum es für ihn keine fristlose Kündigung wie im anderen Fall gegeben hat, erklärt Eckstein so: "Es wurde überprüft, welche rechtlichen Mittel in den jeweiligen Fällen zulässig sind. Wir halten uns daran, was arbeitsrechtlich vorgeschrieben ist. Die Bewertung überlassen wir den Juristen."
Anzeigen wegen des Hitler-Grußes sowie gegen den entlassenen Mitarbeiter sind vonseiten der BMW laut Eckstein nicht erstattet worden. Das Unternehmen habe es bei arbeitsrechtlichen Konsequenzen belassen, die wegen der Kündigung für den betroffenen Mitarbeiter durchaus gravierend waren, wie der Pressesprecher sagt.
Einen möglichen dritten Vorfall, bei dem sich ein Arbeiter verächtlich gegenüber türkischen Kollegen geäußert haben soll, bestätigt der Pressesprecher nicht.
"In einem Werk mit 4.300 Mitarbeitern können solche Vorfälle nicht gänzlich ausgeschlossen werden," sagt der Pressesprecher. "Die Mitarbeiter stellen einen Querschnitt der Gesellschaft dar." Es gebe Integrationsprgramme für Flüchtlinge sowie gemeinsame Aktionen mit der Industrie und Handelskammer um Ausländern eine Chance auf dem Arbeitsmarkt zu eröffnen, betont Eckstein.
Polizei nimmt Ermittlungen auf
Nach Bekanntwerden der Vorfälle hat das Kommissariat für Staatsschutz bei der Kripo Landshut nun die Ermittlungen aufgenommen – es wurde mit der Staatsanwaltschaft ein Verfahren nach Paragraf 86a ("Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen") eingeleitet. Jetzt muss laut Oberstaatsanwalt Thomas Steinkraus-Koch, Sprecher der Staatsanwaltschaft Landshut, geprüft werden, in welchem Umfeld und wie öffentlich der Hitler-Gruß und das Hitler-Bild gezeigt wurden.
Erst dann könne entschieden werden, wie und in welcher Hinsicht weiter gegen die beiden Männer ermittelt werde. Denn je weniger Öffentlichkeit zu beweisen ist, desto schwieriger wird die Verfolgung.
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