Betrug: Am liebsten mit Corona-Tests
Die astronomische Summe von 466 Milliarden Euro ist im vergangenen Jahr im Gesundheitswesen Deutschlands umgesetzt worden. Die große Geldmenge und die zahlreichen Schlupflöcher der komplizierten Abrechnungssysteme wecken in so manchem Beteiligten kriminelle Energien. Seit zwei Jahren ist in Bayern das Risiko, dabei erwischt zu werden, größer geworden, sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) gestern.
Korruptionsbehörde prüft genau
Seit September 2020 wurden die bis dahin tätigen Gesundheits-Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften in München, Nürnberg und Hof zur "Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG)" zusammengefasst. Die Arbeitsgruppe umfasst nicht nur 14 spezialisierte Staatsanwälte, sondern auch vier Abrechnungs-Fachkräfte aus dem Gesundheitswesen und einen IT-Forensiker. Seit ihrem Bestehen hat die Zentralstelle 568 Verfahren neu eingeleitet.
Inklusive Altfällen wurden in den letzten zwölf Monaten 20 Anklagen erhoben und 30 Strafbefehle bei bayerischen Gerichten beantragt.
Corona-Testzentren im Fokus
Die zahlenmäßig stärkste Gruppe unter den Beschuldigten stellten in den vergangenen zwölf Monaten Betreiber von Corona-Testzentren wegen erfundener oder falsch abgerechneter Tests. Inzwischen stehen 36 Prozent der Verfahren der ZKG in Zusammenhang mit Corona-Testzentren. Es folgen Ermittlungsverfahren gegen Ärzte (31 Prozent), Physiotherapeuten (zehn Prozent) und Pflegedienste (neun Prozent). Dabei geht es durchweg um größere Summen.
Strafverfolgungsbehörden gehen bei den kriminellen Aktivitäten in Zusammenhang mit dem Gesundheitswesen von einem großen Dunkelfeld aus. Bayerns Justizminister Eisenreich will daher auf der kommenden Justizministerkonferenz anregen, eine Studie zur Aufhellung dieses Dunkelfelds für Deutschland in Auftrag zu geben. Eine internationale Untersuchung geht davon aus, dass 6,19 Prozent der Finanzmittel im Gesundheitsbereich fehlgeleitet werden.
